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Bildungsausschuss erteilt Rüge an AfD-Abgeordneten wegen Facebook-Eintrags
113/2017 - 19. Oktober 2017, 17:39 Uhr Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport Bildungsausschuss erteilt Rüge an AfD-Abgeordneten wegen Facebook-Eintrags Stuttgart – Der Bildungsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg verurteilt in seiner Sitzung vom 19. Oktober 2017 einen Facebook-Eintrag des AfD-Abgeordneten Dr. Rainer Balzer (AfD). Einer entsprechenden Rüge der Vorsitzenden des Gremiums, …
Schutz der Prostituierten steht im Vordergrund
112/2017 - 19. Oktober 2017, 16:05 Uhr Sozialausschuss stimmt Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz zu Schutz der Prostituierten steht im Vordergrund Stuttgart. Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz ist am Donnerstag, 19. Oktober 2017, im Ausschuss für Soziales und Integration ohne Gegenstimmen beschlossen worden. Dies hat der …
Finanzausschuss stimmt für einheitliche Anpassung von Besoldung und Versorgung
111/2017 - 19. Oktober 2017, 15:24 Uhr In der Sitzung am 19. Oktober 2017 Finanzausschuss stimmt für einheitliche Anpassung von Besoldung und Versorgung Stuttgart. Mit dem Gesetzentwurf über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg in den Jahren 2017 und 2018 hat sich der Ausschuss für Finanzen in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Oktober 2017, befasst. Wie der …
Grünes Licht für Bürgschaftsbank – Kritik an Kriterien bei Azubi-Abschiebungen
110/2017 - 19. Oktober 2017, 11:20 Uhr Wirtschaftsausschuss des Landtags: Grünes Licht für Bürgschaftsbank – Kritik an Kriterien bei Azubi-Abschiebungen Stuttgart. Ausfallbürgschaften für Kredite an kleine und mittlere Existenzgründer und Betriebe sollen weitere fünf Jahre durch das Land abgesichert werden können. Dazu gab der Wirtschaftsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg in seiner …
Wissenschaftsausschuss legt Termin für Anhörung zum Landeshochschulgesetz fest
109/2017 - 18. Oktober 2017, 16:56 Uhr Wissenschaftsausschuss legt Termin für Anhörung zum Landeshochschulgesetz fest Stuttgart. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 18. Oktober 2017, beschlossen, eine öffentliche Anhörung zum Landeshochschulgesetz (LHG) durchzuführen. „Die Anhörung wird am 17. Januar 2018 stattfinden“, teilte der Vorsitzende des …
Innenausschuss berät über Spähsoftware für verschlüsselte Kommunikation
108/2017 - 18. Oktober 2017, 15:55 Uhr Neue Technologie für Polizei in Baden-Württemberg Innenausschuss berät über Spähsoftware für verschlüsselte Kommunikation Innen- und Ständiger Ausschuss führen öffentliche Anhörung durch Stuttgart. Mit der Überwachung von Telekommunikationsinhalten (TKÜ) durch Strafverfolgungsbehörden in Baden-Württemberg hat sich der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung…
Ständiger Ausschuss: Neues Übungsgelände für KSK soll gefunden werden
107/2017 - 12. Oktober 2017, 15:34 Uhr Suche nach Ersatzgelände für Bundeswehrflugplatz Renningen-Malmsheim Ständiger Ausschuss: Neues Übungsgelände für KSK soll gefunden werden Stuttgart. Mit dem Stand bei der Suche nach einem Ersatzgelände für den Bundeswehrflugplatz Renningen-Malmsheim und dem Bürgerentscheid gegen das Projekt am bevorzugten Gelände zwischen Haiterbach und Nagold hat sich der …
Umgestaltung des Zinzendorfplatzes in Königsfeld rechtlich einwandfrei
103/2017 - 28. September 2017, 17:37 Uhr Petition nicht abgeholfen Umgestaltung des Zinzendorfplatzes in Königsfeld rechtlich einwandfrei Stuttgart. Der Petitionsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. September 2017, die Petition einer Bürgerin abgelehnt, die sich für eine andere Umgestaltung des Zinzendorfplatzes in Königsfeld eingesetzt hatte als vom Gemeinderat …
Versorgungssicherheit im Land ist gewährleistet
102/2017 - 28. September 2017, 17:12 Uhr Umweltausschuss berät Sicherheit der Stromversorgung in Baden-Württemberg Versorgungssicherheit im Land ist gewährleistet Stuttgart. Mit der Sicherheit der Stromversorgung in Baden-Württemberg, einem Antrag der CDU, hat sich der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. September 2017, befasst. „…
Petitionsausschuss ermöglicht Roma-Familie Aufschub für freiwillige Ausreise
101/2017 - 28. September 2017, 17:09 Uhr In der Sitzung am 28. September 2017 Petitionsausschuss ermöglicht Roma-Familie Aufschub für freiwillige Ausreise Stuttgart. Der Petitionsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. September 2017, einer von der Abschiebung bedrohten Roma-Familie einen Aufschub für die freiwillige Ausreise bis Ende November dieses Jahres ermöglicht. „Es…