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17/6858: Abschlussprüfung im „Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen“ an beruflichen Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6858 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen haben in den vergangenen fünf Schuljahren ein „Vor- qualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkennt- nissen“ (VABO) in Stuttgart besucht (bitte aufgeschlüsselt nach …
17/7024: Vandalismus an Schulen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7024 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Vandalismus an Schulen Ich frage die Landesregierung: 1. Zu wie vielen Fällen von Vandalismus und Sachbeschädigung ist es im Zeitraum der letzten Schuljahre (von 2015 bis 2023) in Baden-Württemberg im Allgemeinen und im Zollernalbkreis im…
17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7025 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis Ich frage die Landesregierung: 1. Wann erfuhr sie von der Anwesenheit der LSD-Automaten auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg? …
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6779 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Aktualisierung der Verkehrsverstöße …
17/6859: Vor-Ort-Termin am Flughafentunnel des Verkehrsministers am 28. Mai 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6859 28.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Vor-Ort…
17/6833: Polizeipräsenz in den Städten Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis (Polizeipräsidium Mannheim)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6833 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2023 / Ausgegeben: 26.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie entwickelten sich die Einsatzzahlen der Polizei in den Städten Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis zwischen den Stichtagen 1. April 2023 und 1. April 2024 (bitte aufgegliedert nach Dienststelle, …
17/6889: Ergänzende Fragestellung zur Regelung des augenärztlichen Notdiensts in Pforzheim zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/6764
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6889 4.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und …
17/6805: Auswirkungen der Rechtskraft des Freispruchs auf das Disziplinarverfahren gegen A. R.
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6805 15.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Julia Goll FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen…
17/6995: Anwaltliche Beratungsstellen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6995 17. Wahlperiode Eingang: 20.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU Anwaltliche Beratungsstellen Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Amtsgerichten in Baden-Württemberg bestehen Anwaltliche Beratungs- stellen? 2. Wie sind die Beratungsstellen besetzt und welche Sprechzeiten gibt es? 3. …
17/6999: Fortschreibung des „Abfallwirtschaftsplans Baden-Württemberg“
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6999 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Kleine Anfrage des Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Fortschreibung des „Abfallwirtschaftsplans Baden-Württemberg“ Ich frage die Landesregierung: 1. Wie plant die Landesregierung konkret, die Menge an Hausmüll (Restmülltonne) von 121 kg/Ea (2021) auf 85 kg/Ea bis 2030 zu reduzieren? 2. …