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16/9646: Rechte der Bürger während eines Polizeieinsatzes
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9646 07. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos und Antwort des Ministeriums für Inneres, …
16/9668: Kosten der Kommunalen Impfzentren (KIZ) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9668 12. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …
16/9661: Neubau der Herrenwaagbrücke in Mühlacker
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9661 11. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Neubau der …
16/9603: Bedeutung von Radschnellverbindungen in Baden-Württemberg und Sachstand bei den Pilotstrecken
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9603 18. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Verkehr Bedeutung von …
16/9534: Umgang mit kleinen Schulstandorten und Schulartwechseln
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9534 14. 12. 2020 1Eingegangen: 14. 12. 2020 / Ausgegeben: 04. 02. 2021 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und welche Haupt- und Werkrealschulen, Gemeinschaftsschulen, Realschulen und Gymnasien haben mit Beginn des Schuljahrs 2020/2021 mit weniger als 44 Schülerinnen und Schülern eine …
16/9612: Digitalisierung der Schulen im Wahlkreis Weinheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9612 21. 12. 2020 1Eingegangen: 21. 12. 2020 / Ausgegeben: 04. 02. 2021 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die aktuelle informationstechnische Ausstattung und Netzanbin- dung der Schulen im Wahlkreis 39 dar (mit Angabe, wie sich die Digitalisie- rung an diesen Schulen in den letzten …
16/9604: Corona-Prävention und Testungen in der Abschiebehafteinrichtung (AHE) Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9604 18. 12. 2020 1Eingegangen: 18. 12. 2020 / Ausgegeben: 04. 02. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass alle Abschiebehäftlinge bei Ankunft und Abschiebung auf eine COVID-19-Infektion („Corona-Test“) getestet werden? 2. Werden mittlerweile alle Krankenschwestern/-pfleger, …
16/9598: Erweiterte Datennutzung nach dem Antiterrordateigesetz
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9598 18. 12. 2020 1Eingegangen: 18. 12. 2020 / Ausgegeben: 04. 02. 2021 Kl ei n e An f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung darüber vor, welche Landes- behörden zu welchem Zweck Daten zur zentralen Antiterrordatei weitergege- ben haben? 2. Welche Daten von wie vielen …
16/9636: Nichtanwendungserlass nach Änderung der Abgabenordnung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9636 04. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Nichtanwendungserlass …
16/9634: Was tat das Kultusministerium, um Verstöße gegen die Gedenkminute für Samuel Paty am 2. November 2020 aufzuklären?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9634 04. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Was tat …