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16/9532: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie am 13. Dezember 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundes- …
16/8998: Tierschutz-Vollzug und Tierschutz beim Schlachten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8998 13. 10. 2020 1Eingegangen: 13. 10. 2020 / Ausgegeben: 16. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die personelle Ausstattung der Ämter für Veterinärwesen und Ver- braucherschutz in den letzten zehn Jahren in den einzelnen Landkreisen in Ba- …
16/9117: Anforderungen an die ärztlichen Bescheinigungen zur Befreiung von der Maskenpflicht, Überprüfungsmöglichkeiten sowie mögliche Konsequenzen bei Bescheinigungen, die den Anforderungen nicht entsprechen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9117 22. 10. 2020 1Eingegangen: 22. 10. 2020 / Ausgegeben: 16. 12. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche grundsätzlichen inhaltlichen, rechtlichen und berufsrechtlichen Anfor- derungen bei der Ausstellung von ärztlichen Bescheinigungen zur Befreiung von …
16/9300: Optionen für das neunjährige Gymnasium vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Optionen für das neunjährige Gymnasium…
16/9284: Krisenkommunikation und -kompensation des Ministeriums für Soziales und Integration
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Andreas Stoch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Krisenkommunikation und -kompensation des …
16/9228: Ausbau der Autobahn (A) 98
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9228 08. 11. 2020 1Eingegangen: 08. 11. 2020 / Ausgegeben: 14. 12. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie der aktuelle Sachstand beim Ausbau der A 98 zwischen dem Dreieck Hochrhein und Waldshut ist; 2. welche konkreten Planungen für den Weiterbau im …
16/9289: Entschädigungszahlungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Entschädigungszahlungen nach § 56 …
16/9229: Zukunft der Bodensee-Oberschwaben-Bahn
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9229 08. 11. 2020 1Eingegangen: 08. 11. 2020 / Ausgegeben: 14. 12. 2020 An tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern die Landesregierung davon ausgeht, dass die Elektrifizierung der Südbahn planmäßig bis 2021 abgeschlossen sein wird; 2. wie sich die aktuelle …
16/9275: Die Komaprügler von Cannstatt und andere Terrorschwaben – wird Stuttgart zum Hotspot linksfaschistischer Gewalttäter?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Die Komaprügler von Cannstatt …
16/9259: Rechtmäßigkeit der Corona-Regeln in den Schulen und Kindergärten
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Rechtmäßigkeit der Corona-Regeln in den …