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17/6728: Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6728 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen Ich frage die Landesregierung: 1. Was war Ursache des Brandes, wurden ggf. schon polizeiliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Brandstiftung aufgenommen? 2. Wie viele …
17/6724: Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (Bündnis 90/Die GRÜNEN) auf einen Brief der Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bündnis 90/Die GRÜNEN) zum Unternehmen Volocopter vom 12. April 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6724 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (Bündnis 90/Die GRÜNEN) auf einen Brief der Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bündnis 90/Die GRÜNEN) zum Unternehmen Volocopter vom 12. April 2024 Ich frage …
17/6734: Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6734 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über erneute Auseinander- setzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen) Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Ergebnisse haben die Ermittlungen rund um diesen Vorfall ergeben (bitte nach Alter, …
17/6563: Straßenbau in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6563 9.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Straßenbau in Baden-Württemberg …
17/6722: Planungen der Landesregierung für eine Erstaufnahmestelle (EA) in Bruchsal (Landkreis Karlsruhe)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6722 17. Wahlperiode Eingang 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Planungen der Landesregierung für eine Erstaufnahmestelle (EA) in Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) Ich frage die Landesregierung: 1. Wann und wo trafen sich Justizministerin Marion Gentges MdL (CDU) und die Bruchsaler Oberbürgermeisterin …
17/6726: Nigerianische Mafia auf dem Vormarsch
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6726 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nigerianische Mafia auf dem Vormarsch Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Tatverdächtige bzw. Täter konnten mittlerweile im Fall der Razzia gegen die nigerianische Mafia in Baden-Württemberg bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen …
17/6735: B 34 – Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs bei Espasingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6735 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD B 34 – Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs bei Espasingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand des Planfeststellungsverfahrens der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 34 in …
17/6733: Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6733 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft wurde in den Jahren 2023 und 2024 bis zum 31. März 2024 von Abschiebehaft Gebrauch gemacht bzw. wie viele Abschiebehaftanträge wurden gestellt und …
17/6737: Taxi- und Mietwagen-Gewerbe in Stuttgart und der Region
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6737 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD Taxi- und Mietwagen-Gewerbe in Stuttgart und der Region Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der in Stuttgart konzessionierten Taxen und Taxiunternehmen sowie Mietwagen und Mietwagenunternehmen in den vergangenen …
17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6348 12.3.2024 1Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 10.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem finanziellen Umfang haben seit dem 1. Januar 2023 und bis heute in jeweils welcher Form (unter tabellarischer Aufstellung nach: Einrichtungen; erhaltenen Geldbeträgen/geldwerten Vorteilen; Kalenderjahr; …