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17/6730: Möglichkeit der Übertragbarkeit des nordrhein-westfälischen Krankenhausplans 2022 auf die Landeskrankenhausplanung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6730 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag des Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP Möglichkeit der Übertragbarkeit des nordrhein-westfälischen Krankenhausplans 2022 auf die Landeskrankenhausplanung in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen zur …
17/6736: Projekte und Forschung zur Phytosanierung von belasteten Böden im Land
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6736 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag der Abg. Gabriele Rolland u. a. SPD Projekte und Forschung zur Phytosanierung von belasteten Böden im Land Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob und welche Projekte bzw. Pilotprojekte zur Sanierung von Böden auf Basis einer …
17/6747: (K)Ein Platz für Drahtesel – Fahrradparken in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6747 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag der Abg. Hermann Katzenstein und Gudula Achterberg u. a. GRÜNE (K)Ein Platz für Drahtesel – Fahrradparken in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bedeutung die Landesregierung der Verfügbarkeit und Qualität …
17/6723: Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Steuermehrergebnis aufgrund von Betriebsprüfungen, Steuerfahndungen sowie „Sonderaktionen“
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6723 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag des Abg. Stephen Brauer u. a. FDP/DVP Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Steuermehrergebnis aufgrund von Be- triebsprüfungen, Steuerfahndungen sowie „Sonderaktionen“ Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele a) …
17/6738: Den Jugendschutz an Schulen in Baden-Württemberg sowie den Schutz vor pornografischen Darstellungen und sexualisierter Gewalt im schulischen Alltag verbessern
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6738 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Dorothea Kliche-Behnke u. a. SPD Den Jugendschutz an Schulen in Baden-Württemberg sowie den Schutz vor porno- grafischen Darstellungen und sexualisierter Gewalt im schulischen Alltag verbes- sern Der Landtag wolle beschließen, die …
17/6732: Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge Muslime in Baden-Württemberg wollen den Gottesstaat?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6732 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge Muslime in Baden-Württem- berg wollen den Gottesstaat? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. ob und ggf. welche …
17/6748: Die Entwicklung der Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg in 2023
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6748 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag der Abg. Silke Gericke u. a. GRÜNE Die Entwicklung der Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg in 2023 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele …
17/6725: Umgang mit der Situation im frühkindlichen Bereich anlässlich der DKLK-Studie
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6725 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP Umgang mit der Situation im frühkindlichen Bereich anlässlich der DKLK-Studie Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Ergebnisse der diesjährigen DKLK-Studie (Deutscher …
17/6552: Weiterbetrieb der konventionellen Kohlekraftwerke in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Weiterbetrieb der konventionellen …
17/6740: Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Landesregierung Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen Schreiben des Staatsministeriums …