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094_Sitzung_08-05-2024
17. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG Stand: 8.5.2024 94. Sitzung Mittwoch, 8. Mai 2024, 9:00 Uhr T A G E S O R D N U N G Das Plenum hat folgende Beschlüsse gefasst: 1. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Bildungspaket der Landesregierung und Aussprache 2. Aktuelle Debatte Die Habeck-Files: Ideologiegetriebene Abschaltung der Kernkraftwerke – Was …
17/6730: Möglichkeit der Übertragbarkeit des nordrhein-westfälischen Krankenhausplans 2022 auf die Landeskrankenhausplanung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6730 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag des Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP Möglichkeit der Übertragbarkeit des nordrhein-westfälischen Krankenhausplans 2022 auf die Landeskrankenhausplanung in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen zur …
17/6736: Projekte und Forschung zur Phytosanierung von belasteten Böden im Land
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6736 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag der Abg. Gabriele Rolland u. a. SPD Projekte und Forschung zur Phytosanierung von belasteten Böden im Land Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob und welche Projekte bzw. Pilotprojekte zur Sanierung von Böden auf Basis einer …
17/6728: Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6728 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen Ich frage die Landesregierung: 1. Was war Ursache des Brandes, wurden ggf. schon polizeiliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Brandstiftung aufgenommen? 2. Wie viele …
17/6747: (K)Ein Platz für Drahtesel – Fahrradparken in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6747 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag der Abg. Hermann Katzenstein und Gudula Achterberg u. a. GRÜNE (K)Ein Platz für Drahtesel – Fahrradparken in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bedeutung die Landesregierung der Verfügbarkeit und Qualität …
17/6723: Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Steuermehrergebnis aufgrund von Betriebsprüfungen, Steuerfahndungen sowie „Sonderaktionen“
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6723 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag des Abg. Stephen Brauer u. a. FDP/DVP Bekämpfung der Steuerhinterziehung und Steuermehrergebnis aufgrund von Be- triebsprüfungen, Steuerfahndungen sowie „Sonderaktionen“ Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele a) …
17/6738: Den Jugendschutz an Schulen in Baden-Württemberg sowie den Schutz vor pornografischen Darstellungen und sexualisierter Gewalt im schulischen Alltag verbessern
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6738 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Dorothea Kliche-Behnke u. a. SPD Den Jugendschutz an Schulen in Baden-Württemberg sowie den Schutz vor porno- grafischen Darstellungen und sexualisierter Gewalt im schulischen Alltag verbes- sern Der Landtag wolle beschließen, die …
17/6724: Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (Bündnis 90/Die GRÜNEN) auf einen Brief der Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bündnis 90/Die GRÜNEN) zum Unternehmen Volocopter vom 12. April 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6724 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (Bündnis 90/Die GRÜNEN) auf einen Brief der Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bündnis 90/Die GRÜNEN) zum Unternehmen Volocopter vom 12. April 2024 Ich frage …
17/6732: Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge Muslime in Baden-Württemberg wollen den Gottesstaat?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6732 17. Wahlperiode Eingang: 6.5.2024 Antrag der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge Muslime in Baden-Württem- berg wollen den Gottesstaat? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. ob und ggf. welche …
17/6748: Die Entwicklung der Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg in 2023
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6748 17. Wahlperiode Eingang: 7.5.2024 Antrag der Abg. Silke Gericke u. a. GRÜNE Die Entwicklung der Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg in 2023 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele …