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17/6496: Vorgaben zu den „Handschlaglehrkräften“ an den Schulen Baden-Württembergs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Katrin Steinhülb-Joos u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Vorgaben zu den „…
17/6456: Förderung von regionalen Digital Hubs und KI-Labs in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Florian Wahl u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Förderung von regionalen Digital Hubs …
17/6494: Alternative zur Sperrung des Flughafentunnels
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Alternative zur Sperrung des …
17/6642: Austausch zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden- Württemberg und dem Südwestrundfunk
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6642 17. Wahlperiode Eingang: 22.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD Austausch zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden- Württemberg und dem Südwestrundfunk Ich frage die Landesregierung: 1. Fanden in der aktuellen Legislaturperiode zwischen dem Landesamt für Verfassungs- schutz Baden-Württemberg (LfV…
17/6641: PKS 2023, Tatverdächtigenranking nach Anzahl der Staatsangehörigen verschiedener Asylherkunftsstaaten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6641 17. Wahlperiode Eingang: 22.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD PKS 2023, Tatverdächtigenranking nach Anzahl der Staatsangehörigen verschiedener Asylherkunftsstaaten in Baden-Württemberg Ich frage die Landesregierung: 1. Geht aus der tabellenbasierten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) …
17/6575: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften
1Ausgegeben: 22.4.2024 Gesetz zur Änderung des Ausführungs- gesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften Der Landtag hat am 17. April 2024 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz Das Ausführungsgesetz zum Sozialgerichtsgesetz vom 21. Dezember 1953 (GBl. S. 235), das zuletzt durch Arti- kel 4 des …
17/6576: Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes und weiterer Gesetze
1Ausgegeben: 22.4.2024 Gesetz zur Änderung des Heilberufe- Kammergesetzes und weiterer Gesetze Der Landtag hat am 17. April 2024 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes Das Heilberufe-Kammergesetz in der Fassung vom 16. März 1995 (GBl. S. 314), das zuletzt durch Arti- kel 11 der Verordnung vom 21. Dezember 2021 (GBl. 2022 S. 1, 2) geändert …
17/6490: Einschulungen mit sprachlichem Defizit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Einschulungen mit sprachlichem Defizit …
17/6344: Herausforderungen für Schulen in Baden-Württemberg durch die Umstellung auf die neue Bildungsplattform Schule@BW
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6344 1.3.2024 1Eingegangen: 1.3.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob sie vor der Umstellung auf die neue Bildungsplattform Schule@BW eine Nutzungsanalyse durchgeführt hat, insbesondere unter Darstellung, welche Ak- teurinnen und Akteure in …
17/6339: Verspätungen und Zugausfälle auf der Bahnstrecke Böblingen–Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6339 29.2.2024 1Eingegangen: 29.2.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft ist der Regionalexpress RE 14a auf der Bahnstrecke Böblingen–Stutt- gart von Januar 2021 bis Februar 2024 ausgefallen (bitte aufgeschlüsselt nach Monatsschritten)? 2. Wie hat sich auf der Bahnstrecke …