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17/6554: Kommunikation im Verkehrsministerium
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock, Friedrich Haag und Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Kommunikation im…
17/6711: Nachfrage zu Drucksache 17/6347 – Informations- und Prüfpflichten bei Geschäften zwischen Kommunen und Gemeinderatsmitgliedern
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6711 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Nachfrage zu Drucksache 17/6347 – Informations- und Prüfpflichten bei Geschäften zwischen Kommunen und Gemeinderatsmitgliedern Ich frage die Landesregierung: 1. Bezugnehmend auf Frage 1 der zitierten Drucksache: Sieht sie einen …
17/6712: Bilanz der Ausschreitungen am 1. Mai 2024 in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6712 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring und Tim Bückner CDU Bilanz der Ausschreitungen am 1. Mai 2024 in Stuttgart Wir fragen die Landesregierung: 1. Wer waren die Anmelder der Demonstration am 1. Mai 2024 in Stuttgart, bei der es zu gewaltsamen Ausschreitungen kam? 2. Was wurde …
17/6713: Kriterien für die Auswahl von Straßenbelägen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6713 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Antrag des Abg. Tim Bückner u. a. CDU Kriterien für die Auswahl von Straßenbelägen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Materialien in Deutschland für den Einbau in Straßenbeläge zugelassen sind; 2. ob es hierbei Unterschiede …
17/6719: Hasskriminalität gegen queere Menschen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6719 17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Florian Wahl und Sascha Binder SPD Hasskriminalität gegen queere Menschen in Baden-Württemberg Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten im Jahr 2023 in Baden-Württemberg waren gemäß Kriminalpoli- zeilichem Meldedienst Politisch Motivierte …
17/6721: Genehmigungsfiktion bei Baugenehmigungsverfahren – Problemlöser oder Prosa für die Landesregierung?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6721 17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Friedrich Haag u. a. FDP/DVP Genehmigungsfiktion bei Baugenehmigungsverfahren – Problemlöser oder Prosa für die Landesregierung? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie die aktuellen …
17/6708: Rückmeldeverfahren und Rückzahlungen der Coronasoforthilfen: Stand der Dinge im Mai 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6708 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Rückmeldeverfahren und Rückzahlungen der Coronasoforthilfen: Stand der Dinge im Mai 2024 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Unternehmen, welche im Frühjahr 2020 eine …
17/6720: Anstehende Freibadsaison und damit einhergehende Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen für die Badeeinrichtungen im Landkreis Schwäbisch Hall
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6720 17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP Anstehende Freibadsaison und damit einhergehende Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen für die Badeeinrichtungen im Landkreis Schwäbisch Hall Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich unter Bezugnahme der Daten aus der aktuellen …
17/6580: Entwicklung der Asyl-Zuwanderung im Nachgang der Coronakrise – Nachfrage zu Drucksache 17/356
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Entwicklung der Asyl-Zuwanderung im Nachgang der Coro…
17/6565: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, abgelehntem und offenem Schutzstatus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6565 9.4.2024 1Eingegangen: 9.4.2024 / Ausgegeben: 8.5.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schutzsuchende mit anerkanntem Schutzstatus (d. h. im Besitz eines humanitären Aufenthaltstitels) und wie viele mit offenem oder abgelehntem Schutzstatus (d. h. mit Gestattung oder Duldung) aus den 20 …