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17/5244: Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5244 7.8.2023 1Eingegangen: 7.8.2023 / Ausgegeben: 22.9.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gefahrenquellen werden in Baden-Württemberg im Rahmen des Be- völkerungsschutzes identifiziert und ergeben sich aus geographischen oder sonstigen Besonderheiten Unterschiede zu anderen Bundesländern? 2. Wie …
17/5149: Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zum Themenfeld IV – Wirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5149 19.7.2023 1Eingegangen: 19.7.2023 / Ausgegeben: 21.9.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Politisch motivierte Drohungen, rassistische Beleidi- gungen und Volksverhetzung im Netz 1. Welche Entscheidungen zu coronabedingten Einschränkungen und An- passungen wurden zu welchem Zeitpunkt von der …
17/4651: Kinderschutz und Aufarbeitung von Kindesmissbrauchsfällen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4651 26.4.2023 1Eingegangen: 26.4.2023 / Ausgegeben: 14.8.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der Verfahren wegen Kindeswohlgefährdungen bzw. die Zahl festgestellter Kindeswohlgefährdungen in Baden-Württemberg seit 2012 entwickelt und wie bewertet sie diese Entwicklung? 2. Welche …
17/4629: Gleichstellung, Diversität und Inklusion in der Kunst- und Kulturpolitik Baden-Württembergs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4629 19.4.2023 1Eingegangen: 19.4.2023 / Ausgegeben: 7.8.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Datenlage zum Kunst- und Kulturbereich bei den The- men Gleichstellung, Diversität und Inklusion im Allge- meinen 1. Inwieweit kennt sie die Positionen des „Bündnisses für eine gerechte Kunst- und Kulturarbeit, …
17/4667: Wirtschaftsrepräsentanzen und Abkommen – wie ist das Land international aufgestellt?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4667 27.4.2023 1Eingegangen: 27.4.2023 / Ausgegeben: 18.7.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I . Förderung der Beziehungen des Landes über Wirtschafts- bzw. Auslandsrepräsentanzen 1. An welchen Standorten bestehen Wirtschafts- bzw. Auslandsrepräsen- tanzen des Landes Baden-Württemberg? 2. Wie sind …
17/4505: Aufarbeitung der Folgen der COVID-Politik
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4505 3.4.2023 1Eingegangen: 3.4.2023 / Ausgegeben: 11.7.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Ist die für die Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2022 und 2023 vom Statistischen Bundesamt und anderen Stellen festgestellte Übersterblichkeit in gleicher oder ähnlicher Weise auch für das Land …
17/4311: Bestandsaufnahme zum dritten Handlungsfeld „gesellschaftliche Strukturen und Betroffenheiten“ der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4311 1.3.2023 1Eingegangen: 1.3.2023 / Ausgegeben: 12.6.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Grundlagen 1. Welche Informationen liegen der Landesregierung darüber vor, wie un- terschiedliche Teile der Bevölkerung Baden-Württembergs sich auf Kri- sen vorbereiten und wie weit diese über die Fähigkeiten, …
17/4307: Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zum Themenfeld III – Gesellschaft
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4307 2.3.2023 1Eingegangen: 2.3.2023 / Ausgegeben: 6.6.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Was versteht sie im Rahmen der Krisenvorsorge und -bewältigung unter dem Begriff der gesellschaftlichen Eigenverantwortung? 2. Wie schätzt sie die Gefahr ein, dass in Krisen durch staatliche Eingriffe das …
17/4059: Zukunft der Automobilwirtschaft in Baden-Württemberg – Auswirkungen eines EU-weiten Verbots des Verbrennungsmotors auf die Belange Verkehr, Energie, Steuern, Wirtschaft, Innovationen, Arbeitsplätze, Wohlstand, soziale Sicherheit und Brandschutz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4059 30.1.2023 1Eingegangen: 30.1.2023 / Ausgegeben: 25.5.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum verletzt nach ihrer Auffassung das von der EU angestrebte Verbot der Neuzulassung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2035 nicht das geltende Recht (insbesondere das Subsidiaritätsprinzip und das …
17/4078: Sicherung der Arzneimittelversorgung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4078 31.1.2023 1Eingegangen: 31.1.2023 / Ausgegeben: 4.5.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Unter welchen Kriterien ist eine gesicherte Arzneimittelversorgung im Land Baden-Württemberg definiert, d. h. was sind die Mindestanforderungen, unter denen die Arzneimittelversorgung als gesichert gilt bzw. wann …