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17/6699: Verfügbare Mittel, Bewilligungen und Verteilungen der „Digitalisierungsprämie Plus“
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6699 17. Wahlperiode Eingang: 30.4.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Verfügbare Mittel, Bewilligungen und Verteilungen der „Digitalisierungsprämie Plus“ Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele der im Haushalt 2024 sowie in den coronabedingten …
17/6718: Investitionsprogramm Ganztagsausbau
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6718 17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP Investitionsprogramm Ganztagsausbau Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anträge auf Fördermittel aus dem Investitionsprogramm Ganztagsausbau bislang gestellt wurden (bitte sowohl …
17/6710: Ausbauplanungen der Bundesautobahn A5 – Walldorfer Kreuz A5/A6 und der Landesstraße 723 zwischen Walldorf und Rauenberg (Rhein-Neckar-Kreis)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6710 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Ausbauplanungen der Bundesautobahn A5 – Walldorfer Kreuz A5/A6 und der Landesstraße 723 zwischen Walldorf und Rauenberg (Rhein- Neckar-Kreis) Ich frage die Landesregierung: 1. Wann beginnt der Ausbau der Landesstraße 723 zwischen …
17/6707: PBW-Parkraumbewirtschaftung im Umfeld der Universität Stuttgart-Hohenheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6707 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP PBW-Parkraumbewirtschaftung im Umfeld der Universität Stuttgart- Hohenheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Einnahmen durch die Parkraumbewirtschaftung auf dem Universi- tätsgelände bis einschließlich 30. April 2024 im …
17/6714: Am Tierschutz orientierte Investitionen in den Schlachthöfen im Land
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6714 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Antrag des Abg. Jonas Weber u. a. SPD Am Tierschutz orientierte Investitionen in den Schlachthöfen im Land Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang, für welche Maßnahmen und in welchen Schlachtstätten in den Jahren 2020 bis …
17/6706: QZBW Streuobst und zulässige Grenzwerte von Patulin, HMF und weiterer toxischer Stoffe
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6706 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Antrag des Abg. Ralf Nentwich u. a. GRÜNE QZBW Streuobst und zulässige Grenzwerte von Patulin, HMF und weiterer toxi- scher Stoffe Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der aktuelle Stand des Projekts Qualitätszeichen …
17/6716: Neozoen – Nilgans, Waschbär, Nutria und Bisamratte
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6716 17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Markus Rösler, Gudula Achterberg, Silke Gericke, Erwin Köhler, Tayfun Tok, Armin Waldbüßer GRÜNE Neozoen – Nilgans, Waschbär, Nutria und Bisamratte Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Jagdstrecke für Nilgänse seit 2014 pro Jahr je in den …
17/6715: Verkehrsführung zum Containerterminal Ulmer Norden
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6715 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD Verkehrsführung zum Containerterminal Ulmer Norden Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erweiterung des bestehenden Containerterminals im Ulmer Norden ist geplant? 2. Wann ist die Erweiterung des Terminals geplant? 3. Welche …
17/6717: Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6717 17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Fahrgastzahlen in Baden-Württemberg im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) seit Einführung …
17/6556: Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg zum nächsten Milliardengrab?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg …