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17/6546: Nutzung von 2- und 4-Meter-Analogfunk nach Umstieg auf Digitalfunk im Rhein-Neckar-Kreis und in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6546 8.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/6696: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle bei der Polizei Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6696 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Mehrarbeit und Krankheitsausfälle bei der Polizei Stuttgart Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Gesamtzahl der Mehrarbeitsstunden bei der Polizei Stuttgart in den vergangenen vier Jahren (aufgeschlüsselt nach Jahren und …
17/6697: Verkehrsversuch in der Großen Kreisstadt Crailsheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6697 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP Verkehrsversuch in der Großen Kreisstadt Crailsheim Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr zu Art, Umfang und Kosten des in Crailsheim durch- geführten „Verkehrsversuchs“ vor, mittels welchem durch die Sperrung …
17/6384: Stuttgart 21 – Inbetriebnahmeszenarien und notwendige Ergänzungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6384 12.3.2024 1Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann nach ihrer Kenntnis der Tiefbahnhof im Rahmen von Stuttgart 21 in Be- trieb genommen werden soll; 2. mit welchen Inbetriebnahmeszenarien (vollständig, teilweise, …
17/6693: Hangrutsch und Sperrung der L 1158 zwischen Untergröningen und Buchhof
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6693 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Tim Bückner CDU Hangrutsch und Sperrung der L 1158 zwischen Untergröningen und Buchhof Ich frage die Landesregierung: 1. Wodurch wurde der Hangrutsch an der L 1158 zwischen Abtsgmünd-Untergröningen und Obergröningen-Buchhof am ersten Weihnachtsfeiertag 2023 …
17/6507: Situation am Wohnungsmarkt im Landkreis Bodenseekreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6507 27.3.2024 1Eingegangen: 27.3.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt im Landkreis Bo- denseekreis (Angaben bitte aufgeschlüsselt nach Anzahl der Mietwohneinhei- ten und Wohneinheiten im Eigentum sowie Haushaltsgrößen je Kommune)…
17/6694: Der Waschbär im Südwesten
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6694 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD Der Waschbär im Südwesten Ich frage die Landesregierung: 1. Welche konkreten ökologischen und ökonomischen Schäden durch Waschbären sind in den vergangenen fünf Jahren verzeichnet worden? 2. In welchem Umfang und mit welcher …
17/6691: Auffüllung von Baggerseen und Nutzung als CO₂-Senke durch anschließende Aufforstung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6691 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller CDU Auffüllung von Baggerseen und Nutzung als CO₂-Senke durch anschlie- ßende Aufforstung Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Flächen stehen in den Naturräumen in Baden-Württemberg unter Berücksich- tigung des Klimawandels aktuell …
17/6510: Zuzüge und Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – gibt es eine „Pforzheimer Spezifik“?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6510 17. Wahlperiode Eingang: 30.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Alfred Bamberger AfD Zuzüge und Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – gibt es eine „Pforzheimer Spezifik“? Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich seit dem 1. Januar 2015 bis heute die Bevölkerung der Stadt Pforzheim…
17/6692: Rechtliche Grundlagen für Brandschutzvorschriften
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6692 17. Wahlperiode Eingang: 29.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Albrecht Schütte und Christian Gehring CDU Rechtliche Grundlagen für Brandschutzvorschriften Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Feuerwiderstandsklasse muss ein in Nutzung befindlicher Schulbau haben? 2. In welchen rechtlichen Grundlagen/Regeln ist …