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17/6699: Verfügbare Mittel, Bewilligungen und Verteilungen der „Digitalisierungsprämie Plus“
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6699 17. Wahlperiode Eingang: 30.4.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Verfügbare Mittel, Bewilligungen und Verteilungen der „Digitalisierungsprämie Plus“ Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele der im Haushalt 2024 sowie in den coronabedingten …
17/6718: Investitionsprogramm Ganztagsausbau
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6718 17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP Investitionsprogramm Ganztagsausbau Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anträge auf Fördermittel aus dem Investitionsprogramm Ganztagsausbau bislang gestellt wurden (bitte sowohl …
17/6714: Am Tierschutz orientierte Investitionen in den Schlachthöfen im Land
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6714 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Antrag des Abg. Jonas Weber u. a. SPD Am Tierschutz orientierte Investitionen in den Schlachthöfen im Land Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang, für welche Maßnahmen und in welchen Schlachtstätten in den Jahren 2020 bis …
17/6706: QZBW Streuobst und zulässige Grenzwerte von Patulin, HMF und weiterer toxischer Stoffe
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6706 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Antrag des Abg. Ralf Nentwich u. a. GRÜNE QZBW Streuobst und zulässige Grenzwerte von Patulin, HMF und weiterer toxi- scher Stoffe Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der aktuelle Stand des Projekts Qualitätszeichen …
17/6717: Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6717 17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Fahrgastzahlen in Baden-Württemberg im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) seit Einführung …
17/6556: Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg zum nächsten Milliardengrab?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg …
17/6713: Kriterien für die Auswahl von Straßenbelägen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6713 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Antrag des Abg. Tim Bückner u. a. CDU Kriterien für die Auswahl von Straßenbelägen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Materialien in Deutschland für den Einbau in Straßenbeläge zugelassen sind; 2. ob es hierbei Unterschiede …
17/6721: Genehmigungsfiktion bei Baugenehmigungsverfahren – Problemlöser oder Prosa für die Landesregierung?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6721 17. Wahlperiode Eingang: 3.5.2024 Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Friedrich Haag u. a. FDP/DVP Genehmigungsfiktion bei Baugenehmigungsverfahren – Problemlöser oder Prosa für die Landesregierung? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie die aktuellen …
17/6708: Rückmeldeverfahren und Rückzahlungen der Coronasoforthilfen: Stand der Dinge im Mai 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6708 17. Wahlperiode Eingang: 2.5.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Rückmeldeverfahren und Rückzahlungen der Coronasoforthilfen: Stand der Dinge im Mai 2024 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Unternehmen, welche im Frühjahr 2020 eine …
17/6384: Stuttgart 21 – Inbetriebnahmeszenarien und notwendige Ergänzungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6384 12.3.2024 1Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 6.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann nach ihrer Kenntnis der Tiefbahnhof im Rahmen von Stuttgart 21 in Be- trieb genommen werden soll; 2. mit welchen Inbetriebnahmeszenarien (vollständig, teilweise, …