Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/6637: Mündliche Anfragen zur 27. Fragestunde
in der 96. Plenarsitzung vom 16. Mai 2024…Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: 18.4.2024 2. Anfrage der Abg. Gabriele…Eingang: 18.4.2024 3. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 22.4.2024 Auswirkungen von Änderungen…
17/6584: Ausbreitung der invasiven Asiatischen Hornisse in Baden-Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem
… 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…innerhalb der letzten fünf Jahre? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung 2014 wurde erstmals eine Asiatische …
17/6585: Musikschulen in Baden-Württemberg
…11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… für die Jahre 2024/2025/2026? 10.4.2024 Klos AfD Eingegangen: 11.4.2024 / Ausgegeben: 13.5.2024 …
17/6726: Nigerianische Mafia auf dem Vormarsch
…6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nigerianische Mafia auf dem Vormarsch Ich…Kenntnis eine Rolle spielen? 6.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Nach der Durchsuchung…
17/6744: Genaue Kennzeichnung von Insekten in Nahrungsmitteln
… Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD Genaue Kennzeichnung von Insekten in Nahrungsmitteln… Eisenhut, Klecker, Baron, Steyer, Dr. Hellstern AfD B e gr ü n d u ng Seit 2021 wurden…
17/6733: Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
…6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt…Ausreisegewahrsam zur Verfügung? 30.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Diese Nachfrage zu Drucksache…
17/6731: Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal
…6.5.2024 Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal Der… Klauß, Goßner, Lindenschmid, Eisenhut, Klecker AfD B e gr ü n d u ng Wie die FAZ am 24. März…
17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
…der AfD als „Nazi-Partei“ (GRÜNE) ausgesprochen werden respektive „entlarven“ (Junge Union) der AfD gefordert…hasst die AfD“ und dergleichen skandiert. Im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen um den AfD-Landesparteitag…for Future“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Digitalisierung und Kommunen Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024…
17/6548: Ermittlungen gegen Polizisten in Baden-Württemberg wegen des Verdachts des „Rechtsextremismus“
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…5.4.2024 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Nach Medienberichten (WELT, 4. April…
17/6557: Antisemitismus beim SWR
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Antisemitismus…9.4.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Erstmals am Montagmorgen, 8. April, …
17/6562: Polizeibeamte in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Drittländern aktiv werbend tätig werden? 5.4.2024 Klos AfD Eingegangen: 9.4.2024 / Ausgegeben: 8.5.2024 Drucksache…
17/6709: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg vom 12. März 2024
– Drucksache 17/6407
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Würt...…WürttembergDrucksache 17 / 6709 4 Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich für den Bericht. Es…
17/6728: Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
…6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu Feuer in Asylantenunterkunft „Am…bzw. Täters aufschlüsseln)? 6.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Die Nachfrage zur Drucksache…
17/6732: Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge Muslime in Baden-Württemberg wollen den Gottesstaat?
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge… Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD B e gr ü n d u ng Der Niedersachsensurvey…
17/6734: Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen)
…6.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu Drucksache 17/3419 (Auskunft über…- ständen aufschlüsseln)? 30.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Diese Nachfrage zum Sachverhalt…
17/6552: Weiterbetrieb der konventionellen Kohlekraftwerke in Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/6563: Straßenbau in Baden-Württemberg
… 9.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Straßenbau…Frostschäden, präventiv anzugehen? 5.4.2024 Klos AfD Begründung Erhalt und Ausbau der Infrastruktur …
17/6556: Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg zum nächsten Milliardengrab?
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/6580: Entwicklung der Asyl-Zuwanderung im Nachgang der Coronakrise – Nachfrage zu Drucksache 17/356
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…bis zum 31. März 2024 erteilt? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die weitere…
17/6565: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, abgelehntem und offenem Schutzstatus
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Geschlecht und Altersgruppen)? 9.4.2024 Rupp, Sänze AfD Begründung Bezugnehmend auf die Kleine Anfrage …
17/94: 94. Sitzung vom 8.5.2024
…zu erarbeiten. Das ist AfD-Politik! (Oh-Rufe von der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Ei- jeijeijeijei! Rückbaustopp…Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5582 Abg. Joachim Steyer AfD . . . …das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Frakti- onsvorsitzenden Baron. Abg. Anton Baron AfD: Frau Präsidentin… Für die AfD steht immer die Leis- tung im Mittelpunkt. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Präsidentin…
17/6531: Neue Messerkriminalität und die Messerstecherei in der Radgasse in Aalen
… Personen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Falldaten zu begangenen Straftaten? 3.4.2024 Rupp AfD Begründung In der Radgasse in Aalen kam es in der…