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Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen
…Empfehlungen, die Fraktionen SPD und FDP/DVP dagegen. Die AfD-Fraktion war in der Sitzung nicht anwesend. Das teilte…
Debatte über Beschleunigungspakt und Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Berücksichtigung regionaler Betriebshöfe bei…
Liberale fordern mehr Tempo und schnellere Ergebnisse beim Bürokratieabbau
…schnelle Ergebnisse geliefert, hätten CDU, SPD und AfD sich ähnlich skeptisch gezeigt wie die FDP/DVP. „…
Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg
…Sitzung am Mittwoch, 24. April 2024, auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg…
Innenausschuss berät über Strukturen sowie Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD
…Antrag „AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall?“ Den Antragstellern zufolge seien die AfD-Landesverbände…Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD Stuttgart. Der Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung…. Laut Innenministerium bestehen zwischen IB und AfD inhaltliche und personelle Verbindungen. Das teilte…Verbindungen der IB zu anderen Gruppierungen und zur AfD gegangen. So habe das Innenministerium mitgeteilt…
Deutschland-Ticket und Bund-Länder-Beschleunigungspakt im Fokus
… hat der Vorsitzende des Gremiums, Rüdiger Klos (AfD), mitgeteilt. In ihrem Antrag zum Pakt für Planungs…Anschließend befasste sich der Ausschuss auf Antrag der AfD mit der Finanzierung des Deutschland-Tickets. Sie…
Diskussion um Energieversorgung der Zukunft in Baden-Württemberg
…grundsätzlich und bezeichnete es als überflüssig, die AfD hingegen bewertete es als sinnvoll und notwendig.…
Debatte über Förderung des Schienenverkehrs und Verbandsklagerecht
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) der gerichtlich verfügte Baustopp für die zweite…befasste sich der Verkehrsausschuss auf Antrag der AfD. Sie hatte einen umfangreichen Fragenkatalog an das…der Ausschussvorsitzende Klos berichtete, habe die AfD in der Sitzung geltend gemacht, dass Klagen wie die…betroffen seien, sei aber problematisch, habe die AfD kritisiert, so Klos. Verkehrsminister Winfried Hermann…
Ausschuss für Wohnen berät über Eckpunkte für Reform des Landesentwicklungsplans
…angekündigt, sich weiter in die Debatte einzubringen. Die AfD-Fraktion habe gefordert, eine inhaltliche Debatte…
Einstimmiger Beschluss: Landesregierung soll sich für Fertigstellung des Ausbaus der Rheintalbahn einsetzen
…und FDP/DVP. Das hat der Vorsitzende Rüdiger Klos (AfD) mitgeteilt. „Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen…
Klimawandelanpassungsstrategie des Landes im Fokus
…Veränderungen im Bestand finanzieren können. Die AfD-Fraktion stimmte ebenfalls zu, dass Anpassungen an…
Debatte über mehr Tempo im Ausbau von Bundesstraßen
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Die Qualitätssicherung im Schienenpersonennahverkehr…
Ausschuss bewilligt Finanzhilfen für Stärkung des Wasserstoffstandorts Baden-Württemberg
…Bürger zu stärken. Vertreter von Grünen, CDU und AfD sprachen sich laut Dr. Schweickert dagegen für eine…
Lang-LKW und Wege zu einem besseren Mix der Verkehrsträger im Fokus
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Die Perspektiven für den Lang-LKW Typ 1 (Sattelkraftfahrzeug…
Corona-Soforthilfe: Offenen Fällen droht vollständige Rückzahlung bei weiter ausbleibender Rückmeldung
…die Ministerin auf Nachfragen von FDP/DVP, SPD und AfD zudem, man werde mit Augenmaß auf wirtschaftliche…
Austausch zwischen Baden-Württemberg und Nordfinnland wird fortgesetzt
… Stephen Brauer (FDP/DVP) und Dr. Rainer Balzer (AfD). Auch Landtagsdirektorin Christine Werner gehört…
Vorsitzender: Gremium hat sich umfassende und tiefgehende Expertise erarbeitet
…(SPD), Nikolai Reith (FDP/DVP) und Carola Wolle (AfD) an dem Pressegespräch teil. Die Obleute stellten…
Vorsitzender Marwein: Mitzeichnung öffentlicher Petitionen künftig möglich
…Verfahrensgrundsätze evaluiert. Ein Änderungsantrag der AfD, der darauf abzielte, zum einen den Veröffentlichungszeitraum…
Debatte um Förderung des Einzelhandels in Innenstädten und die Partnerschaft mit Südafrika
…Fördermittel gleichmäßig übers Land verteilt werden. Die AfD bemängelte nach den Worten von Dr. Schweickert, es…
Forderung nach Aufwertung der Freiwilligendienste durch kostenlose ÖPNV-Tickets
…könne, habe die SPD herausgestellt. So habe auch die AfD argumentiert, berichtete Wahl weiter. Die CDU habe…
Mangelnde Barrierefreiheit in Ersatzreisezügen stößt auf scharfe Kritik
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Ein weiteres Thema neben anderen war die personelle…Schienenpersonennahverkehr und Busverkehr. Auf Antrag der AfD thematisierte der Ausschuss die Barrierefreiheit …Angaben des Ausschussvorsitzenden kritisierte die AfD in der Sitzung, die Ersatzfahrzeuge muteten museal…widersprach in seiner Antwort auf den Antrag der AfD dieser Sichtweise. Alle eingesetzten Züge verfügten…
Kritik an überbordenden Bürokratielasten für Handwerksbetriebe
…ehemaligen Beauftragten, so der Ausschussvorsitzende. Die AfD habe sich dem angeschlossen, so Dr. Schweickert. …
FDP/DVP und SPD vermissen klare Strategie in der Industriepolitik des Landes
… Wie Dr. Schweickert weiter berichtete, habe die AfD überzeugende Antworten zum Thema Energiesicherheit… Atomkraftwerke nicht zu gewährleisten, habe die AfD erklärt. Ein weiteres Thema waren nach Angaben des…
Kontroverse Debatte über Förderung des Projekts „Fahrschule der Zukunft‘‘
…befasst. Wie der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD) berichtete, hielt die FDP/DVP dem Ministerium in…
Kritik an schlechter Datenlage in Sachen Dialyseversorgung
…berichtete, zeigten sich Vertreter von CDU, SPD und AfD überrascht angesichts der insgesamt lückenhaften …Nierenspezialisten seit langem gefordert. SPD und AfD hätten sich dieser Forderung angeschlossen, so Wahl…
Folgen des 9-Euro-Tickets und Flughäfen im Fokus
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Personalsituation an den Flughäfen im Land. …Nutzern nur ein Strohfeuer gewesen. Auf Antrag der AfD befasste sich der Ausschuss mit der Personalsituation…Ausschussvorsitzenden erklärte der Minister auf Nachfrage der AfD in der Sitzung, genaue Angaben zum Thema könnten …
Einigkeit beim Thema Bürokratieabbau, aber Differenzen bei der Verkehrswende
…kein adäquater Ersatz sei. Daran arbeite man. Die AfD habe geäußert, kleinere Städte seien weiterhin nur… Gastgewerbe und im Tourismus tätig sei. SPD und AfD hätten die hohe Vertragsauflösungsquote von rund …
Wirtschaftsausschuss diskutiert über Corona-Soforthilfen
…voneinander unabhängigen Anträgen der Fraktionen von AfD und FDP/DVP diskutierte der Ausschuss über die Gefahr…
Untersuchungsausschuss „Baden-Württemberg-Haus“ hat sich konstituiert
…Claus Paal (CDU), Daniel Born (SPD), Carola Wolle (AfD) sowie Gabriele Reich-Gutjahr (FDP/DVP). Pressemitteilung…
Sozialausschuss unterstützt neue Wohnformen für pflegebedürftige Menschen
…eine „Zwangsbeglückung“ ablehnten, so Hinderer. Die AfD habe vermutet, der bürokratische Aufwand für die …