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17/6544: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 4. April 2024
– Drucksache 17/6543
Unterrichtung des Landt...… Vorschriften geändert würden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, ihm fehle etwas der Glaube. In der Tat müsse…
17/6534: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 5. März 2024
– Drucksache 17/6353
Unterrichtung des Landta...…erreichen sei. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, die Fraktion der AfD befürworte den EU- Vorschlag zum … sei eine schwierige Situation. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, grundsätzlich sei es zu begrüßen, wenn Stressfak…
17/6614: Fragen zu Projekten der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit (SEZ)
…16.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD Fragen zu Projekten der Stiftung Entwicklungs…Verwendungsnachweise nen- nen)? 9.4.2024 Sänze AfD B e gr ü n d u n g Der Fragesteller gehört…
17/6313: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) der Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) vom 4. Dezember 2023
– Drucksache 17/5939…Vorwürfen entgegenzutreten. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich dafür, dass die Vertreter… 8 Er lege Wert auf die Feststellung, dass die AfD im Gegensatz zu manchen Gerüch- ten den öffentlich… (DJV) gefordert, die Berichterstattung über die AfD neu zu justieren, und in diesem Zusammenhang Folgendes…
17/6598: Entwicklungen bei „kw“-Stellen im Landeshaushalt
… der Abg. Emil Sänze und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD Entwicklungen bei „kw“-Stellen im Landeshaushalt… Sänze, Dr. Hellstern, Klauß, Klos, Lindenschmid AfD B e gr ü n d u ng § 21 Absatz 1 und 3 Landeshaushaltsordnung…
17/6419: Krankenstand bei der Polizei
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Polizei in Baden-Württemberg? 14.3.2024 Goßner AfD Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 …
17/6423: Schussabgabe in Hockenheim
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anderweitig gegen ihn ermittelt? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Die Hintergründe dieses Vorkommnisses…
17/6425: Sexual- und Gewaltstraftaten in Baden-Württemberg 2023 und Teilmengen der politisch motivierten Kriminalität
… war; Antrag der Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…14.3.2024 Goßner, Lindenschmid, Dr. Balzer, Rupp, Gögel AfD Begründung Für das Land Niedersachsen liegen die…
17/6394: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Februar 2024
– Drucksache 17/6241
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Landesbeteilig...…lokalen Hotspot engagiere. Ein Abgeordneter der AfD fragte, wie hoch die Landesregierung die Risiken …wäre. Ein noch nicht genannter Abgeordneter der AfD bat um Auskunft, welche Kosten mit dem vorzeitigen…. Ein zuvor bereits genannter Abgeordneter der AfD merkte an, ihm sei durchaus be- kannt, dass jedes…Württemberg beteilige. Auf die Frage des Abgeordneten der AfD, die aktuelle Entwicklungen beim Vor- stand der EnBW…
17/6349: Verdienstausfall durch Covid-Quarantäne – Urteil des VGH
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…dazu gebildeten Rückstellungen? 14.3.2024 Sänze AfD Begründung Am 27. Februar 2024 berichtete der „…Sachverhalten wurde ausführlich im Antrag der Fraktion der AfD „Folgen der verpflichtenden Coronamaßnahmen“ (Drucksache…
17/6395: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Dezember 2023
– Drucksache 17/5993
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Amtliche Schu...…und um sehr kleine Schulen. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, dem Bericht der Landesregierung zufolge…
17/6406: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 5. März 2024
– Drucksache 17/6354
Unt...… erledigt erachtet werde. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, wenn er es richtig verstanden habe, solle…
17/6387: Situation und Perspektive des Maßregelvollzugs „Fauler Pelz“ in Heidelberg
…der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…Wolle, Eisenhut, Lindenschmid, Baron, Hörner, Rupp AfD Begründung In der Drucksache 17/6259 hat die Landesregierung…
17/6066: Zustand der Landesstraßen in den Kreisen Rottweil, Tuttlingen und im Enzkreis
… der Abg. Emil Sänze, Rüdiger Klos, Bernd Gögel, AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zustand…tatsächlich hinreichen? 11.3.2024 Sänze, Klos, Gögel AfD Begründung Am 17. August 2016 stellte der Fragesteller…
17/6380: AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall?
…des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Antrag…ersuchen zu berichten, 1. welche Einstufung für die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) in Baden…Einstufung für die jeweiligen Lan- desverbände von AfD und JA existiert, oder ob es auch Einstufungen auf…welche Folgen für die Partei eine Einstufung von AfD und/oder JA als „gesi- chert rechtsextremistisch“…
17/6377: Versuchter Totschlag in Esslingen
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Tatverdächtigen bzw. Täter? 11.3.2024 Rupp, Goßner AfD Begründung Ende Februar kam es im Raum Esslingen…
17/6373: Flächenmanager
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung In der Pressemitteilung von 15. November…
17/6284: Sanierungsprojekt Stadtbahnhof Tuttlingen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sanierungsprojekt… ergeben, und wenn ja, welche? 21.2.2024 Klos AfD Begründung Obwohl grundsätzlich die DB und der …
17/6376: Wohnraummangel und Ausbildungswohnheime
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung Der Wohnraummangel entwickelt sich zunehmend…
17/6227: Investitionsflucht aus THE LÄND – gibt es sie?
…entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Nachbarländern der Bundesrepublik, da? 9.2.2024 Sänze AfD Begründung Am 14. Januar 2024 meldete SWR aktuell…
17/6304: Bannmeile vor dem Landtag bei Demonstrationen – Sicherung der richterlichen Unabhängigkeit bei Demonstrationen vor Gerichtsgebäuden
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…gedenkt sie dieses Ziel zu erreichen? 4.3.2024 Klos AfD Begründung Die Unabhängigkeit der Justiz ist unabdingbare…
17/6392: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Sport 10. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Kultus… 40. Zu dem Antrag des Abg. Rüdiger Klos u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Rettungsdienst. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erkundigte sich, ob es im Rettungsdienst eine spezifische…
17/6269: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs am US-amerikanischen Markt für Gewerbeimmobilien
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements…dieser Hinsicht getroffen worden? 20.2.2024 Sänze AfD Begründung Nach aktuellen Presseberichten haben…