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17/3562: Täglicher Energiebedarf in Baden-Württemberg
…hätten? 15.11.2022 Steyer AfD Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums…
17/3773: Veröffentlichung der Rechnungen der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg für 2021/2022
…der SPD 9 Fraktion der FDP/DVP 12 Fraktion der AfD 15 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17…
17/3360: Entwicklung der Asyl-Zuwanderung in der fortlaufenden „Coronakrise“
…Asylantrag? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… und Juni 2022 erteilt wurden? 17.11.2022 Rupp AfD Begründung Die Informationen der Antwort in Drucksache…
17/3592: Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Regierungskri- tik darstellt? 22.11.2022 Rupp AfD B e g r ü n d u n g Die genauen Anhaltspunkte aus…
17/3596: Übergriffe auf Schulkinder durch Bewohner eines Flüchtlingsheimes
…24.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…karrieren in Nagold zu verhindern? 24.11.2022 Klauß AfD Eingegangen: 24.11.2022 / Ausgegeben: 22.12.2022…
17/3586: Vereiteln von Abschiebungen
… 22.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Abschiebung unerläss- lich sind? 22.11.2022 Rupp AfD Begründung Nachfrage zu offenen Fragen der Drucksache…bereits mit der Antwort zum Antrag des Abg. Ruben Rupp AfD (Vereiteln von Abschiebungen – Drucksache 17/1058…
17/3589: Nachfrage Lehrerversorgung in den Landkreisen Ostalb und Heidenheim
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Rückenwind” und “Lernbrücken”? 22.11.2022 Rupp AfD Begründung Die Kleine Anfrage hat zum Zweck herauszufinden…
17/3564: Integration ukrainischer Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt
…, Lindenschmid AfD Kleine Anfrage der Abg. Joachim Steyer und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort …
17/3632: Achtung und Unterstützung der traditionellen Familie in Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/3600: Risiken und Herausforderungen der exzessiven Verwendung von Computerspielen, Mobile Games und Spielkonsolen
…Antrag des Abg. . Ruben Rupp und Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…. 19.12.2022 Rupp, Baron, Wolle, Steyer, Klauß AfD Begründung In der elektronischen Spieleindustrie…
17/3542: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3462
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes…WürttembergDrucksache 17 / 3542 3 Die Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, sie beziehe sich auch auf ihre gestrige…unterstützten. Die Abgeordnete der Fraktion der AfD fragt, ob auch ein Mehrbedarf von mehr als 4 Millionen…
17/3541: Personalsituation an den Flughäfen
…entwickelt haben; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Baron, Lindenschmid, Hellstern, Eisenhut, Wolle AfD Begründung Wie das Handelsblatt am 29. September…
17/3555: Windkraftanlagen in den Landkreisen Konstanz, Lörrach, Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald
…eingeplant? Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…welche konkreten Maßnahmen? 10.11.2022 Eisenhut AfD Begründung Vor dem Hintergrund des geplanten weiteren…
17/3359: Aktuelle Erhebung zu den Gefährdern in Baden-Württemberg
… 17.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …ein oder nahmen hier Aufenthalt? 17.11.2022 Rupp AfD Eingegangen: 17.11.2022 / Ausgegeben: 19.12.2022…
17/3539: Schülerbeförderung nach Fahrplanwechsel im Kraichgau
…vorzubeugen? 9.11.2022 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…
17/3484: Unfälle auf der Bundesstraße B 314
…27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Unfälle…zwischen den beiden Institutionen? 27.10.2022 Klauß AfD Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022…
17/3728: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…der AfD in Baden-Württem- berg zum Tragen, bei der die Einschätzung des BfV zum Bundesverband der AfD Berücksichtigung…Gruppierung innerhalb der AfD, sowie der ge- sichert extremistischen Jugendorganisation der AfD, „Junge Alternative…die verfassungsschutzrechtliche Be- arbeitung des AfD-Landesverbands in Baden-Würt- temberg sowie des Phänomenbereichs… Im Juli 2022 hat das LfV den Landesverband der AfD in Baden-Württemberg zum Beobachtungsobjekt (Ver…
17/3800: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 17/3700
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3500
Gesetz über die Feststellung des...… von 36,38 %. Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen…
17/3519: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Flüchtlinge geschaffen werden könnte? 31.10.2022 Goßner AfD Begründung Es werden Zahlen zu Abschiebungen im…Kleinen Anfrage Drucksache16/6924 des Abg. Anton Baron AfD, geschieht andererseits aber auch wegen der infolge…
17/3710: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft…3710 Der Abgeordnete der Fraktion der AfD betont, auch die AfD bewerte solche Maß- nahmen wie PV auf …Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD appelliert, von Maßnahmen zum Klima- schutz, zur …. Dem soeben zu Wort gekommenen Abgeordneten der AfD scheine nicht bewusst zu sein, dass synthetische…synthetischen Kraftstoffen. Natürlich wolle auch die AfD nicht, dass das Land bei den Technologien abgehängt…
17/3714: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD vertritt in Erläuterung dieses Änderungs- antrags…gerade auch bei Windkraftanlagen. Er erklärt, die AfD wolle, dass die Energiepolitik wieder auf stabile…
17/3474: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel im Handwerk
…Legislaturperiode? 27.10.2022 Steyer AfD Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums…
17/3704: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD führt aus, der Berichterstatter habe zu Recht auf…
17/3709: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 09: Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration…Fraktion das Kapitel Integration ab. Die AfD-Fraktion und die AfD unterstützten Einwanderung nach dem kanadischen…Vorsitzende gratuliert einer Abgeordneten der Fraktion der AfD zu ihrem Geburtstag und begrüßt sodann den Minister…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD trägt vor, nicht nur im Land, sondern auch in den…konkret zu helfen. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD führt aus, sie trage jetzt ein Statement zum gesamten…
17/3493: Rettungsdienste im Landkreis Freudenstadt
…Unterstützungen)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anderen Landkreisen)? 13.10.2022 Dr. Hellstern AfD Begründung Der Rettungsdienst ist als Bestandteil…
17/3706: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 06: Ministerium für Finanzen…werden könnten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bestätigt, dass der Einzelplan 06 ein rei- ner Verwaltungshaushalt…Zuschüsse zu reduzieren. Für diese Arbeit danke die AfD-Fraktion allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern…
17/3476: Entwicklung und Zukunft der Stadtwerke in Baden-Württemberg
…auflisten)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…gelagert und entsorgt? 26.10.2022 Dr. Hellstern AfD Begründung Unterschiedlichen Medienberichten zufolge…
17/3718: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 18: Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen…18 aufzulösen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD weist darauf hin, dass Deutschland im europäischen…und die Baukonjunktur flache ab. Deshalb habe die AfDFraktion mit dem Änderungsantrag 18/1 eine Eigenheimzulage…gründen. Ein weiterer Abgeordneter der Fraktion der AfD greift auf, dass in den Diskus- sionen ständig vom…gehoben werden sollten, bemerkt er, dass die AfD-Frak- tion diesem Antrag zwar zustimmen werde, aber dass…
17/3432: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Baden-Württemberg in Ergänzung zu Drucksache 17/3061
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …ausgereist wurde? 13.10.2022 Wolle, Dr. Podeswa AfD Begründung In der Kleinen Anfrage 17/3061 der …Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Raubüber- fälle im Stadt- und Landkreis Heilbronn…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa, AfD, Raubüberfälle im Stadt- und Landkreis Heilbronn…
17/3707: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 07: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus…werden könne. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD stellt grundsätzlich fest, dass die Unter- nehmen…sei. Ein weiterer Abgeordneter der Fraktion der AfD nimmt von den Änderungsanträ- gen seiner Fraktion…10 Millio- nen €. In Kapitel 0708 beantrage die AfD die Streichung des Titels 686 75: Zuschüsse für …Vorstellungen zu kommunizieren, seien aus Sicht der AfD-Fraktion nicht notwendig. Ähnliches gelte für andere…