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17/6671: Alternative Medien im Fokus des Baden-Württembergischen Inlandsgeheimdienstes
…alternativen Mediums)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Staates oder als rechtsextrem ein? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, welche… An- trag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen… Antrag des Abgeordneten Daniel Rott- mann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/6649: Nachfrage zu Migration und Ausbildung
…entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit… Baden-Württemberg entwickelt? 23.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/3599…
17/6674: Nachfrage Zwischenbilanz der Zuwanderung aus der Ukraine für Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…noch nicht registrieren ließen? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Rückfrage zu Drucksache 17/2118, welche…
17/6733: Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Ausreisegewahrsam zur Verfügung? 30.4.2024 Rupp AfD Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Drucksache…
17/6670: Nachfrage zur Personalsituation und Aufgabenerfüllung in den Ausländerbehörden
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Mai 2023 bis aktuell entwickelt? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Mit dieser Nachfrage zur Kleinen Anfrage…
17/6615: Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – wie entwickeln sich Schülerzahlen in Rottweil und anderswo, und warum?
…Folge hatten? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…deutschsprachigen Raum mit durchgeführt? 25.3.2024 Sänze AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 / 6615…
17/6641: PKS 2023, Tatverdächtigenranking nach Anzahl der Staats angehörigen verschiedener Asylherkunftsstaaten in Baden-Württemberg
…16.4.2024 Lindenschmid AfD Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6614: Fragen zu Projekten der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit (SEZ)
…Verwendungsnachweise nennen)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Staatsministeriums Fragen zu … Verwendungsnachweise nennen)? 9.4.2024 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller gehört dem Stiftungsrat…
17/6623: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4098 „Kriminalitätswelle durch Asylbewerber in der Stadt Freiburg“
…vielen nicht? 18.4.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6626: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache17/4025 „Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Ostalbkreis“
…Kostenpunkts? 18.4.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…Fragen 3 und 4 - Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rup AfD Bau nterhalt, Miete, Bewirtschaftung, Sonstiges …
17/6648: Nachfrage zu afghanischen Ortskräften
… 23.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Ortskraft“ revidiert werden musste? 23.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/820…
17/6629: Nachfrage zur Kriminalität im Ostalbkreis für das Jahr 2022 und 2023
…aufschlüs- seln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Anfang des Jahres 2022 unternommen? 16.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage dient der Aktualisierung…Kleinen An- frage 17/3587 des Abgeordneten Ruben Rupp AfD – Nachfrage zur Kriminalität im Ostalbkreis für …
17/6673: Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Abschiebungsvereitelung erlangt? 25.4.2024 Rupp AfD Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 22.5.2024 …
17/6642: Austausch zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg und dem Südwestrundfunk
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Grund- lage ist diese geschehen? 22.4.2024 Steyer AfD Eingegangen: 22.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 …
17/6644: Hintergründe zum Tatverdächtigen des Messerangriffes in Wangen
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Staatsbürgerschaften und wenn ja, welcher? 22.4.2024 Goßner AfD Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 …
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
…14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische…geschätzten Dunkelziffer)? 13.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Mit der Nachfrage zu …
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD Messerverbotszonen in Baden-Württemberg …transportieren? 13.5.2024 Rupp, Lindenschmid AfD B e gr ü n d u ng Mit dieser Kleinen Anfrage…
17/6778: Crystal Meth-Fund Sinsheim
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD Crystal Meth-Fund Sinsheim Wir fragen die…Berufsbezeichnung)? 13.5.2024 Rupp, Baron AfD B e gr ü n d u ng Bezüglich des größten…
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistisch-gewaltorientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
…14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistisch… Protestzug“ gegen eine Veranstal- tung der AfD „angemeldet“ hat (Zitat Bürgermeister Severin Graf…inklusive der Aufklärungsquote)? 14.5.2024 Sänze AfD B e gr ü n d u ng Anlässlich einer Kundgebung…gegen die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung des AfD-Landes- verbands Baden-Württemberg am 27. April 2024 in den…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 - Antisemitische Straftaten
… Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD Sicherheitsbericht 2023 - Antisemitische Straftaten…enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD B e gr ü n d u ng Die Tabelle der antisemitischen…
17/6624: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4097 „Gewalttätige Aufstände „Schutzsuchender“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg“
… 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…Straftatbestand aufschlüsseln)? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Eine vollständige Klärung der Sachlage…
17/6628: Raubüberfall auf einen 16-Jährigen in Göggingen (Ostalb kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Ostalbkreis) bedroht und verletzt? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Aufgrund einiger offener Fragen ist …
17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
…die sich gegen AfD-Veranstaltungen, gegen AfD-Politiker oder gegen die Betreiber von AfD-frequentierten…die sich gegen AfD-Veranstaltungen, gegen AfD-Politiker oder gegen die Betreiber von AfD-frequentierten… – Angriffsziel „AfD“ In den Jahren 2019 bis 2023 wurden unter dem Angriffsziel „AfD“ insgesamt 1 455… Pforzheim? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/6774: Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg
…14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg…geschätztem Umsatz aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u ng Diese Kleine Anfrage …
17/6776: Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023
…Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022…aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD B e gr ü n d u ng Diese Kleine Anfrage…
17/6683: Zustände im Maßregelvollzug (MRV) „Fauler Pelz“ Heidelberg im April 2024
…Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und Dr. Rainer Balzer AfD Zustände im Maßregelvollzug (MRV) „Fauler Pelz…durchgeführt? 25.04.2024 Wolle, Eisenhut, Dr. Balzer AfD B e gr ü n d u n g Es haben sich während …
17/6271: Bretten und anderswo: Finanzierung der Aktivitäten von Parteien, Vereinen, Gruppierungen und Institutionen durch die öffentliche Hand
…Anti-AfD-Kundgebungen einsetzen und sie loben. Von der Antifa ausgehende Gewaltereignisse gegen AfD-Mitglieder… Sänze, Dr. Rainer Balzer und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Beispiel – „Demonstrationen gegen Rechts“/„gegen die AfD“/„gegen Rassismus“ oder inhaltlich verwand- ter Thematik…Gewalttaten)? 11.3.2024 Sänze, Dr. Balzer, Eisenhut AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 / 6271…
17/6581: Ausbildung im Bereich Pflege
…11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Masterabschluss vorausgesetzt wird? 16.4.2024 Dr. Balzer AfD Begründung In einer Schule in Heidelberg kam es…
17/6746: Gewaltopfer unter Links- und Rechtsextremen und Gefährder in Baden-Württemberg
… Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD Gewaltopfer unter Links- und Rechtsextremen und…untergetaucht? 7.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD B e gr ü n d u ng Die angefragten Daten…
17/6751: Attacke auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Dr. Rainer Balzer AfD Attacke auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch…, warum nicht? 7.5.2024 Rupp, Dr. Balzer AfD B e gr ü n d u ng Die Konsequenzen des …