Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/5866: Islamradikale Bombendrohungen und Rettungskräftemissbrauch – Ross und Reiter nennen
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…20.11.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Eingegangen: 23.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023…
17/5864: BAMF-Lehrer in den Berufssprachkursen bei freien Kursträgern
…23.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Württemberg erfolgreich absolviert? 22.11.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 14. Dezember 2023 Nr.…
17/5704: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5104
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...…besser als erwartet verlaufe. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, die aktuelle schlechte wirtschaftliche…
17/5749: Ablehnende Äußerungen einer afghanischen Familie in Schwäbisch Gmünd zu Angeboten für geregelte Arbeit
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Aufschlüsselung der entstande- nen Kosten? 22.11.2023 Rupp AfD Begründung Auf der Homepage derstatus.at wird im…
17/6020: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE,
der Fraktion der CDU,
der Fraktion der SPD und
der Fraktion der FDP/DVP
Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches Leben in unserer Mitte sicht...… 20.12.2023 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der…
17/5795: Freiwillige Kündigungen von Polizeibeamten
…15.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …wurden solche Anträge abgelehnt? 15.11.2023 Goßner AfD Begründung Nach aktuellen Presseberichten haben…
17/5727: Migranten mit von polnischen Behörden ausgestellten Visa
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… Behörden verursacht wurden? 21.11.2023 Sänze AfD Begründung Medien berichten, polnische Behörden…
17/6017: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/3149
Temporäre Lockerung der Emissionsgrenzwerte bei Einzel-raumfeuerungsanlagen…Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 17/3149 Temporäre… wolle beschließen, dem Antrag der Fraktion der AfD in folgender Fassung zuzustimmen: „Der Landtag wolle…
17/5955: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/5559
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg… Landesvorsitzenden der AfD gewählt worden. Das, was die Abgeordneten der AfD machten, sei schäbig und…Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5559 Gesetz zur Änderung der Verfassung…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5559 – abzulehnen. 14.12.2023 …Ausschuss behandelt den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Ge- setz zur Änderung der Verfassung des Landes…
17/5863: Schulwechsel in Baden-Württemberg
…Zahlen)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…soluten und prozentuellen Zahlen)? 24.11.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 13. Dezember 2023 Nr.…
17/5814: Polizeiliche Razzien in Moscheen und anderen islamischen Gebäuden am 16. November 2023
…17.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …viele und aus welchen Ländern? 16.11.2023 Goßner AfD Eingegangen: 17.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023…
17/5815: Offensivansprachen und Ausstiegsberatung im linksextremis tischen und islamistischen Spektrum und beim auslandsbezogenen Extremismus durch die Polizei
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…15.11.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Mit einem interessanten Antrag hat die…
17/5845: Analyse der Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen
…22.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Analyse… gebote wahrnehmen zu können? 21.11.2023 Baron AfD Eingegangen: 22.11.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023…
17/5800: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Oktober 2023
– Drucksache 17/5674
Bericht der Landesregierung nach § 11 Absatz 2 Klimaschutz- u...…dann auch durchführen könne. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, es sei klar, dass die Ziele vermutlich…Neubau. Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD äußerte, es werde während der Klimadebatte und auch…jedoch noch nicht der Fall. Sein Vorredner von der AfD habe die CO2-Äquivalente erwähnt. Das Ministeri- …Ein noch nicht zu Wort gekommener Abgeordneter der AfD bemerkte, prinzipiell könne dem Recycling und der…
17/5794: Aktuelle Belegung in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
…aufschlüsseln)? 15.11.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5788: Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften im Hohenlohekreis
…verbessern? 16.11.2023 Baron AfD Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5787: Wie viele Asylbewerber haben am 1. Januar Geburtstag?
…Anfrage der Abg. Dennis Klecker und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Geburtstag geführt werden? 13.11.2023 Klecker, Wolle AfD Begründung Im österreichischen Bundesland Steiermark…
17/5777: Brandschutzvorschriften bei der vorläufigen Unterbringung und der Anschlussunterbringung von Asylbewerbern sowie bei Pflege- und Altenheimen
…Kleine Anfrage der Abg. Bernd Gögel und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung…Städte und Gemeinden aus? 6.11.2023 Gögel, Sänze AfD Begründung Im Enzkreis werden kritische Stimmen…
17/4725: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/4709 (Geänderte Fassung)
Bad...…vermittelnd tätig werden? Danke schön. Abg. Emil Sänze AfD: Auch von unserer Seite vielen Dank, Herr Sarrazin… möglichen EU Beitritt angeht? Abg. Emil Sänze AfD: Meine Frage schließt sich an die von Herrn Joukov…
17/5759: Situation der Flughäfen im Land
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Bamberger, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Steyer AfD Eingegangen: 9.11.2023 / Ausgegeben: 8.12.2023 …
17/5754: Nicht ausgewertete Schleuserhandys auch in Baden-Württemberg?
… 8.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Daten zu diesem Zweck ausgewertet? 8.11.2023 Rupp AfD Eingegangen: 8.11.2023 / Ausgegeben: 8.12.2023 …
17/5739: Das Naherholungsgebiet Bucher Stausee, dessen Gänsepopulation und die Geflügelpest
… 7.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…diese Verstöße geahndet wurden? 5.11.2023 Rupp AfD Begründung Die Graugans, neben anderen gebietsfremden…
17/5681: Kosten für Unterbringung, Betreuung und Sicherheit in Gemeinschaftsunterkünften und bei der Anschlussunterbringung im Rems-Murr-Kreis
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…und Jahr aufschlüsseln)? 7.11.2023 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll erhellen…
17/5740: Zahnmedizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 3.11.2023 Rupp AfD Begründung Mittels dieser Kleinen Anfragen sollen…
17/5732: Irrweg Energiewende – rutscht Baden-Württemberg in die nächste Abhängigkeit?
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/5628: Veröffentlichung der Rechnungen der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg für 2022/2023
…der SPD 9 Fraktion der FDP/DVP 12 Fraktion der AfD 15 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17…
17/5571: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 12. Oktober 2023
– Drucksache 17/5564
Unterrichtung des Landtags in...…ausgeübt werde. Auf die Frage eines Abgeordneten der AfD hin erläuterte die Ministerin für Wis- senschaft,…
17/5667: Agroforst
…Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Eisenhut, Klecker, Baron, Dr. Hellstern, Hörner AfD Begründung Es sollen Zukunftsperspektiven für die…
17/5630: Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …E-Autos genannt wird? 31.10.2023 Lindenschmid AfD Begründung Nach diversen Pressemeldungen gab es…
17/5699: Verbot Mähroboter
… 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Polizeiverordnung etc. konkret umgesetzt? 25.10.2023 Rupp AfD Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 30.11.2023 …