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17/6233: Linksextremismus, gewaltbereite Linke, das Bündnis „Auf stehen gegen Rassismus“ und die öffentliche Verwaltung
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Kämpfer gegen die Alternative für Deutsch- land (AfD) ausgebildet werden sollen und mit der Bezeichnung… impliziert wird? 3.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ in ihren Anti-AfD-Kampagnen. Ende Mai 2018 erschien der Jahresbericht…
17/6579: Aktuelle Erhebung Abschiebungen und Abschiebehaft
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…benen Abschiebung absehen musste? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung Der Fragesteller wünscht Auskunft über…
17/6532: Bekleidungsmangel bei der Polizei auch in Baden-Württemberg?
…4.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Wertschöpfung im Land zu halten? 4.4.2024 Goßner AfD Eingegangen: 4.4.2024 / Ausgegeben: 3.5.2024 Landtag…
17/6671: Alternative Medien im Fokus des Baden-Württembergischen Inlandsgeheimdienstes
…25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Alternative Medien im Fokus des Baden-Württembergischen…oder als rechtsextrem ein? 25.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u n g Diese Kleine Anfrage …
17/6669: Verbindliche Eignungstests für Einschulung der KiTa-Kinder in Baden-Württemberg
… Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Verbindliche Eignungstests für Einschulung der…Benennung konkreter Maßnahmen)? 25.4.2023 Hörner AfD B e gr ü n d u ng Baden-Württembergs Kultusministerin…
17/6670: Nachfrage zur Personalsituation und Aufgabenerfüllung in den Ausländerbehörden
…25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zur Personalsituation und Aufgabenerfüllung… bis aktuell entwickelt? 25.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u n g Mit dieser Nachfrage…
17/6672: Nachfrage zu Einbürgerungen im Ostalbkreis und in Baden-Württemberg
…25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu Einbürgerungen im Ostalbkreis und…seitens des Landes getan wird? 25.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u n g Nachfrage zur Kleinen…
17/6673: Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen
…25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen …Abschiebungsvereitelung erlangt? 25.4.2024 Rupp AfD B e gr ü n d u n g Mit der Nachfrage zur…
17/6515: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Rottweil
…vorhanden)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Landkreis Rottweil zu beobachten? 28.3.2024 Sänze AfD Antwort Mit Schreiben vom 24. April 2024 beantwortet…
17/6452: Teilnahme von Staatssekretärin Zimmer an einer Demonstration gegen eine Veranstaltung der AfD
…demokratisch gewählten AfD teilgenommen? Für die Versammlung „Keine Räume der AfD“ am 12. Januar 2024 vor… 3.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Teilnahme…einer Demonstra- tion gegen eine Veranstaltung der AfD Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: … eine Veranstal- tung der demokratisch gewählten AfD teilgenommen? 4. Ist es zutreffend, dass Staatssekretärin…