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17/3703: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 03: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen… ratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, er werbe für den Änderungsan- trag 03/15 …
17/3478: Sicherstellung der Verfügbarkeit von AdBlue
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr… Hörner, Dr. Balzer, Wolle, Dr. Podeswa, Steyer AfD Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 30.11.2022…
17/3241: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 22. Juli 2022
– Drucksache 17/2954
Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderu...…betroffenen Einrichtungen gebe. Abg. Anton Baron AfD führte aus, ihn interessiere, wie sich die Landesregierung…
17/3494: Wärmenetze im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…28.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…
17/3418: Planhinweiskarten Windkraft und Photovoltaik
…17.10.2022 Dr. Hellstern AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…
17/3475: Badische Landesbibliothek – Veranstaltungen und Workshops
…27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft,…Ausprobieren“ angemeldet? 26.10.2022 Dr. Balzer AfD Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 25.11.2022…
17/3532: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Zu dem Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…) dem Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…) dem Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/3361: Global Positioning System (GPS) und seine Bedeutung für kritische Infrastruktur und öffentliche Daseinsvorsorge
… markiert)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Polizei) kompensieren zu können? 10.10.2022 Sänze AfD Begründung Das bekannte Global Positioning System…
17/3262: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. August 2022
– Drucksache 17/3072
Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Dritter Staatsvertrag zur Änderung medi...…konkret zu verstehen sei. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, das, was in Bezug auf den öffentlich…
17/3357: Erwerbstätigkeit von Schutzsuchenden mit anerkanntem, ab gelehntem und offenem Schutzstatus
…August 2022? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Grundsicherung für Erwerbsfähige? 13.9.2022 Rupp AfD Begründung In Drucksache 17/355 wurden diese Daten…