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17/6559: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6213
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften…erfolgen sollte. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, im Rahmen des Ausführungsge- setzes würden…
17/6544: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 4. April 2024
– Drucksache 17/6543
Unterrichtung des Landt...… Vorschriften geändert würden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, ihm fehle etwas der Glaube. In der Tat müsse…
17/6419: Krankenstand bei der Polizei
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Polizei in Baden-Württemberg? 14.3.2024 Goßner AfD Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 …
17/6423: Schussabgabe in Hockenheim
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anderweitig gegen ihn ermittelt? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Die Hintergründe dieses Vorkommnisses…
17/6425: Sexual- und Gewaltstraftaten in Baden-Württemberg 2023 und Teilmengen der politisch motivierten Kriminalität
… war; Antrag der Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…14.3.2024 Goßner, Lindenschmid, Dr. Balzer, Rupp, Gögel AfD Begründung Für das Land Niedersachsen liegen die…
17/6395: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Dezember 2023
– Drucksache 17/5993
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Amtliche Schu...…und um sehr kleine Schulen. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, dem Bericht der Landesregierung zufolge…
17/6406: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 5. März 2024
– Drucksache 17/6354
Unt...… erledigt erachtet werde. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, wenn er es richtig verstanden habe, solle…
17/6349: Verdienstausfall durch Covid-Quarantäne – Urteil des VGH
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…dazu gebildeten Rückstellungen? 14.3.2024 Sänze AfD Begründung Am 27. Februar 2024 berichtete der „…Sachverhalten wurde ausführlich im Antrag der Fraktion der AfD „Folgen der verpflichtenden Coronamaßnahmen“ (Drucksache…
17/6394: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Februar 2024
– Drucksache 17/6241
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Landesbeteilig...…lokalen Hotspot engagiere. Ein Abgeordneter der AfD fragte, wie hoch die Landesregierung die Risiken …wäre. Ein noch nicht genannter Abgeordneter der AfD bat um Auskunft, welche Kosten mit dem vorzeitigen…. Ein zuvor bereits genannter Abgeordneter der AfD merkte an, ihm sei durchaus be- kannt, dass jedes…Württemberg beteilige. Auf die Frage des Abgeordneten der AfD, die aktuelle Entwicklungen beim Vor- stand der EnBW…
17/91: 91. Sitzung vom 10.4.2024
…Joachim Steyer AfD: Hört, Hört! – Abg. Rüdi- ger Klos AfD: Ausgeben müssen! – Zuruf von der AfD: Richtig!)…(Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) 50 % aller Haushalte…Hans-Jürgen Goßner AfD: Der kommt von der AfD! – Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Kommt da noch eine…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klos. Abg. Rüdiger Klos AfD: Frau Präsidentin…