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17/6349: Verdienstausfall durch Covid-Quarantäne – Urteil des VGH
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…dazu gebildeten Rückstellungen? 14.3.2024 Sänze AfD Begründung Am 27. Februar 2024 berichtete der „…Sachverhalten wurde ausführlich im Antrag der Fraktion der AfD „Folgen der verpflichtenden Coronamaßnahmen“ (Drucksache…
17/6406: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 5. März 2024
– Drucksache 17/6354
Unt...… erledigt erachtet werde. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, wenn er es richtig verstanden habe, solle…
17/6387: Situation und Perspektive des Maßregelvollzugs „Fauler Pelz“ in Heidelberg
…der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…Wolle, Eisenhut, Lindenschmid, Baron, Hörner, Rupp AfD Begründung In der Drucksache 17/6259 hat die Landesregierung…
17/91: 91. Sitzung vom 10.4.2024
…Joachim Steyer AfD: Hört, Hört! – Abg. Rüdi- ger Klos AfD: Ausgeben müssen! – Zuruf von der AfD: Richtig!)…(Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) 50 % aller Haushalte…Hans-Jürgen Goßner AfD: Der kommt von der AfD! – Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Kommt da noch eine…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klos. Abg. Rüdiger Klos AfD: Frau Präsidentin…
17/6066: Zustand der Landesstraßen in den Kreisen Rottweil, Tuttlingen und im Enzkreis
… der Abg. Emil Sänze, Rüdiger Klos, Bernd Gögel, AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zustand…tatsächlich hinreichen? 11.3.2024 Sänze, Klos, Gögel AfD Begründung Am 17. August 2016 stellte der Fragesteller…
17/6380: AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall?
…des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Antrag…ersuchen zu berichten, 1. welche Einstufung für die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) in Baden…Einstufung für die jeweiligen Lan- desverbände von AfD und JA existiert, oder ob es auch Einstufungen auf…welche Folgen für die Partei eine Einstufung von AfD und/oder JA als „gesi- chert rechtsextremistisch“…
17/6377: Versuchter Totschlag in Esslingen
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Tatverdächtigen bzw. Täter? 11.3.2024 Rupp, Goßner AfD Begründung Ende Februar kam es im Raum Esslingen…
17/6373: Flächenmanager
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung In der Pressemitteilung von 15. November…
17/6284: Sanierungsprojekt Stadtbahnhof Tuttlingen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sanierungsprojekt… ergeben, und wenn ja, welche? 21.2.2024 Klos AfD Begründung Obwohl grundsätzlich die DB und der …
17/6376: Wohnraummangel und Ausbildungswohnheime
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung Der Wohnraummangel entwickelt sich zunehmend…