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17/6704: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. April 2024
– Drucksache 17/6661
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; <...…intensiviert werden sollten. Eine Abgeordnete der AfD erklärte, auch sie finde die Einbindung von behinderten…
17/6613: Zur Tätigkeit der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…16.4.2024 Rupp, Gögel, Baron, Lindenschmid, Steyer AfD Begründung Mit Inkrafttreten des Cybersicherheitsgesetzes…
17/95: 95. Sitzung vom 15.5.2024
…für die AfD- Fraktion. (Zuruf von der AfD: Darum geht es doch gar nicht!) Abg. Miguel Klauß AfD: Vielen…der AfD – Abg. Anton Ba- ron AfD: Ah! Das sind die Demokraten! – Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) Wir…bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Das sagen die Richtigen! – Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD) Dort…Hans-Peter Hörner AfD . . . . . . . . . . . . . . . 5627 Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD . . . . . . . . …
17/6564: Aktuelle Erhebung zu Gefährdern und zur Fußfesselsicherheit in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …nicht, warum nicht? 9.4.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Aufgabe der Politik ist es, die Gesellschaft…
17/6637: Mündliche Anfragen zur 27. Fragestunde
in der 96. Plenarsitzung vom 16. Mai 2024…Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: 18.4.2024 2. Anfrage der Abg. Gabriele…Eingang: 18.4.2024 3. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 22.4.2024 Auswirkungen von Änderungen…
17/6584: Ausbreitung der invasiven Asiatischen Hornisse in Baden-Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem
… 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…innerhalb der letzten fünf Jahre? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung 2014 wurde erstmals eine Asiatische …
17/6585: Musikschulen in Baden-Württemberg
…11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… für die Jahre 2024/2025/2026? 10.4.2024 Klos AfD Eingegangen: 11.4.2024 / Ausgegeben: 13.5.2024 …
17/6731: Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal
…6.5.2024 Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal Der… Klauß, Goßner, Lindenschmid, Eisenhut, Klecker AfD B e gr ü n d u ng Wie die FAZ am 24. März…
17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
…der AfD als „Nazi-Partei“ (GRÜNE) ausgesprochen werden respektive „entlarven“ (Junge Union) der AfD gefordert…hasst die AfD“ und dergleichen skandiert. Im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen um den AfD-Landesparteitag…for Future“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Digitalisierung und Kommunen Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024…
17/6548: Ermittlungen gegen Polizisten in Baden-Württemberg wegen des Verdachts des „Rechtsextremismus“
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…5.4.2024 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Nach Medienberichten (WELT, 4. April…