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17/3166: Förderung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
…3166 5.9.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…-Württemberg stärker zu fördern? 5.9.2022 Rupp AfD Eingegangen: 5.9.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 …
17/3213: Nachbetrachtung einer Randale in Schömberg am 26. Januar 2021
…19.9.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… wenn ja, mit welchem Erfolg? 13.9.2022 Klauß AfD Eingegangen: 19.9.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 …
17/3046: Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund
… Gründe)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Staatsministeriums Vertretung…oder Überlassungsvertrag gegeben? 5.8.2022 Klos AfD Begründung Im Koalitionsvertrag sind keine Aussagen…
17/3164: Das neue Medienzentrum des SWR in Baden-Baden
…Medienzentrums bekannt? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Staatsministeriums Das neue Medienzentrum…begründet bzw. gerechtfertigt? 1.9.2022 Sänze AfD Begründung Am 1. September 2022 berichtet der „…
17/3092: Das Transatlantische Forum
…Transatlantische Forum geplanten B. „eine star- ke Nähe zur AfD“ zu attestieren? 6. Inwieweit geht die Landesregierung… hierfür war eine starke Nähe der Referenten zur AfD. Einer der geplanten Re- ferenten sollte der Publizist…Transatlantische Forum geplanten B. „eine starke Nähe zur AfD“ zu attestieren? Dem Referenten B. sollte ein solches…
17/3121: Rechtsextremistische Aktivitäten im Stadt- und im Landkreis Heilbronn
…bezüglich des formal aufgelösten „Flügel“ in der AfD sowie der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative …des seit 2020 formal aufgelösten „Flügel“ und der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Al- ternative“ (JA) …zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Be- schäftigung eines linksextremen…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/2902: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/7410 – Entwicklung der Zahlen von „psychischen Ausnahmefällen“ in psychiatrischen Einrichtungen des Landes
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… Jahr seit 2014? 14.7.2022 Wolle, Dr. Podeswa AfD Begründung Die Nachfrage soll Aufschluss über die…
17/3059: Förderung von E-Shuttles
… möchten? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Förderung… für ein einzelnes E-Shuttle? 2.8.2022 Klauß AfD Begründung Neue Technologien in Form von E-Shuttles…
17/3136: Trinkwasserbrunnen
…28.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…durch Bundesmittel hinzuwirken? 28.8.2022 Eisenhut AfD Eingegangen: 28.8.2022 / Ausgegeben: 20.9.2022 …
17/3115: Kontamination des Saalbachkanals und mögliche Verursacher
…18.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Tiersterben zu stoppen? 17.8.2022 Dr. Balzer AfD Eingegangen: 18.8.2022 / Ausgegeben: 16.9.2022 …