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17/6650: Finanzierung der Drogensuchtprävention in Baden-Württemberg
…. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…23.4.2024 Eisenhut, Goßner, Wolle, Baron, Lindenschmid AfD Begründung Im Zuge der Cannabislegalisierung gewinnt…
17/6672: Nachfrage zu Einbürgerungen im Ostalbkreis und in Baden-Württemberg
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … seitens des Landes getan wird? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache…
17/6643: Mögliche Beteiligungen der Landesregierung an der „Denkfabrik“ European Values Foundation (Evropské hodnoty z. s.) und anderen Stiftungen sowie die Rolle deutscher Medien
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Staatsministeriums Mögliche Beteiligungen… parlamentarischen Opposition? 22.4.2024 Sänze AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 / 6643…tschechischer Geheimdienster- kenntnisse gegenüber dem AfD-Politiker Petr Bystron erhoben wurde (Zitat UM): …der größten Tschechischen Tageszeitung iDNES den AfD- Politiker von jeder Schuld freigesprochen hatte.…
17/6680: Zukunft der Abfindungsbrennereien in Baden-Württemberg
…keine weiteren Schritte. Darüber hinaus hat die AfD mit der Bundestag-Drucksache 20/9499 einen Geset-… Sektkellereien oder Fruchtweinherstellern. Die AfD hat mit der Bundestag-Drucksache 20/9506 zu diesem…
17/6733: Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Ausreisegewahrsam zur Verfügung? 30.4.2024 Rupp AfD Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Drucksache…
17/6674: Nachfrage Zwischenbilanz der Zuwanderung aus der Ukraine für Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…noch nicht registrieren ließen? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Rückfrage zu Drucksache 17/2118, welche…
17/6671: Alternative Medien im Fokus des Baden-Württembergischen Inlandsgeheimdienstes
…alternativen Mediums)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Staates oder als rechtsextrem ein? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, welche… An- trag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen… Antrag des Abgeordneten Daniel Rott- mann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/6649: Nachfrage zu Migration und Ausbildung
…entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit… Baden-Württemberg entwickelt? 23.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/3599…
17/6669: Verbindliche Eignungstests für Einschulung der KiTa-Kinder in Baden-Württemberg
…haben? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Benennung konkreter Maßnahmen)? 25.4.2023 Hörner AfD Begründung Baden-Württembergs Kultusministerin …
17/6837: Beseitigung von Kampfmitteln im räumlichen Bezug zur Verkehrsinfrastruktur
…23.5.2024 Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD Beseitigung von Kampfmitteln im räumlichen Bezug…23.5.2024 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Lindenschmid AfD B e g r ü n d u n g Wie der SWR am 17. April…