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16/9732: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9485
Gesetz zur Änderung des Bildungszeitgesetzes Baden-Württemberg…sitzen blieben. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD bemerkt, angesichts dessen, dass lediglich 1,1 %…gehe an der Realität vorbei und werde daher von der AfD- Fraktion abgelehnt. Eine Abgeordnete der Fraktion… Bei Gegenstimmen der Abgeordneten der SPD, der AfD und der FDP/DVP beschließt der Ausschuss mehrheitlich…
16/9729: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 16/9352
Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Auf...… ableh- nen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, seine Fraktion halte die im dem Gesetzentwurf…
16/9785: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 19. Januar 2021 – Strategiewechsel i...
…16 / 9785 20. 01. 2021 Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
16/9380: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/9279
Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes…Kinderarbeit. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD äußert, auch die AfD lehne Kinderarbeit rigoros ab. Allerdings…der AfD weist darauf hin, das Thema ge- he eigentlich in die richtige Richtung, weshalb sich die AfD-Fraktion… irgendetwas zu unternehmen. Insofern halte die AfD-Fraktion das Ganze für sehr kurz gesprungen. Sie…Fraktion bei der Ab- stimmung auch enthalten werde. Die AfD-Fraktion halte es für wichtig, dass Kin- derarbeit…
16/9683: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/9543
Gesetz zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresabschlussprüfungen und Schulabschlus...…Abgeordneter der Fraktion der AfD erinnert an die Rede der Fraktion der AfD zur Begründung des Gesetzentwurfs…und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/9543 Gesetz zur Durchführung von…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/9543 – abzulehnen. 21. 01. 2021 …. Januar 2021 den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Durch- führung von Hausunterricht mit…
16/9363: Entwicklung der Fallzahlen im Main-Tauber-Kreis seit Auftreten des Coronavirus
…25. 11. 2020 Dr. Baum AfD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9568: Proteste gegen Corona-Auflagen
…Teilstrukturen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat das LfV auf derartigen Demonstrationen festgestellt…Akteuren des offi - ziell aufgelösten „Flügel“ in der AfD sowie der „Jungen Alternative Baden-Würt- temberg…sowie dem offiziell aufgelösten „Flügel“ in der AfD zugeordnet werden können, an entspre- chenden Versammlungen…und für diese geworben: So rief zum Beispiel die AfD-Landtagsabgeordnete und „Flügel“-Vertreterin Dr.…
16/9509: Wie viele Linksextreme erziehen Kinder in Baden-Württemberg noch?
…erziehen; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD B e g r ü nd u ng Am 22. Oktober 2020…konnte – am 4. Mai 2019 einen Wahlkampfstand der AfD überfallen zu haben, wobei einer Person der zweiköpfigen…
16/9440: Corona-Viren im ÖPNV in Baden-Württemberg
…Gögel, Stein, Dr. Baum AfD Antrag der Abg. Hans-Peter Stauch u. a. AfD und Stellungnahme…
16/9671: Gesetz zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresabschlussprüfungen und Schulabschlussprüfungen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg, des Gesetzes über das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung)
hier: A...…Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Drucksache 16/9543 Der Gesetzentwurf der AfD hat die Ausweitung des Hausunterrichts… gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/9543 – die nach Artikel 71 Absatz…: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/9543 Drucksachen und Plenarprotokolle…08.01.2021 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zur Durchführung von Hausunterricht Landtagsdrucksache…