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17/6578: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…a) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…b) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Antrag der Abg. Rüdiger Klos und Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/6454: Gibt es auch in Baden-Württemberg Handlungsanweisungen an Schulleitungen, wie mit Schülern umzuspringen ist, wenn diese strafrechtlich nicht relevante Beiträge in sozialen Netzwerken posten?
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Balzer, Gögel AfD Begründung Am 27. Februar wurde im Richard-Wossidlo… die Schule) Sie hatte sich vorgeblich nur zwei AfD-freundlicher Posts auf ihrem TikTok Ac- count „schuldig…sammen mit einer Deutschlandkarte, auf der je nach AfD-Landtagswahlergebnis die Bundesländer verschieden…
17/6492: Internetanbindung im Landkreis Calw
…unterstützen? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …- oder Glas- faseranschlusses? 25.3.2024 Klauß AfD Begründung Wie der SWR am 7. Februar 2024 unter…
17/6491: Invasive, gebietsfremde Waschbären, heimische Amphibien und die Gefahren von Neozoen
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…innerhalb der letzten fünf Jahre? 25.3.2024 Rupp AfD Begründung Schon lange ist der Waschbär, der in…
17/6490: Einschulungen mit sprachlichem Defizit
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Unterrichtseinheiten werden vorgesehen? 25.3.2024 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 16. April 2024 Nr. KMZ…
17/6426: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…im Land- kreis Göppingen auf? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Anfrage Drucksache…
17/6427: Aktuelle Zahlen zu den Abschiebungen im Landkreis Esslingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…schiedlichen Staatsbürgerschaften)? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Drucksache…
17/6453: Kirchenasyl in Baden-Württemberg von 2020 bis heute
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …19.3.2024 Rupp, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Zuletzt im Jahr 2018 erfragten die Antragsteller…
17/6424: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Esslingen
…Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6170: Rechtliche Standards und Kontroll- und Sanktionsmechanismen in der Krankenhausversorgung sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… in der Krankenhausversorgung? 11.3.2024 Sänze AfD Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 16.4.2024 …