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16/124: 124. Sitzung vom 15.07.2020
…es die AfD getan hat –, (Lachen der Abg. Dr. Christina Baum AfD – Abg. Thomas Axel Palka AfD: Das musste…von der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . 7650 Abg. Bernd Gögel AfD . . . . . . . . . … die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvor- sitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau…die AfD in der Coronapandemie positioniert, dann aber Positionen auch wieder räumt. Hatte die AfD noch…
16/8166: Auseinandersetzungen in Landeserstaufnahmestellen (LEA) sowie insbesondere in der LEA Ellwangen am 17. Mai 2020
…25. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Baden-Württemberg im Jahr 2020? 25. 05. 2020 Stein AfD Eingegangen: 25. 05. 2020 / Ausgegeben: 14. 07. …
16/8374: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Mai 2020
– Drucksache 16/8115
Entwurf zur Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit...…eine Entlastung benötigten. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, der vorliegende Ansatz ermögliche eine Flexi…
16/8231: Schaffung von vorausschauend genehmigten Lagerkapazitäten für unverarbeitetes Holz in Erwartung künftiger Schadereignisse im Forst
…werden konnten; Antrag der Abg. Emil Sänze u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen…. 06. 2020 Sänze, Stein, Dr. Baum, Stauch, Klos AfD Be g r ü nd u ng Die Lage der Forstwirtschaft infolge…
16/8137: Unterginsbach (Krautheim): Nicht erteilte Förderung aus dem Ausgleichsstock für einen dreigliedrigen Kindergarten
…Prozent“)? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum…5957, Antwort auf Frage 3)? 18. 05. 2020 Baron AfD B e g rü n d un g Im Krautheimer Teilort Unterginsbach…
16/8225: Beteiligung des Landes mit dem Baden-Württemberg-Pavillon bzw. -Haus an der Weltausstellung in Dubai
…muss? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Zweck vor Ort finden? 05. 06. 2020 Dr. Podeswa AfD Be g rü n d un g Fast 200 Nationen wollten 2020…
16/8254: „Förderkulisse Wolfprävention“ für den Landkreis Schwäbisch Hall sowie für alle weiteren Landkreise in Baden-Württemberg ausweisen
… Blaue Engel“. Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,… 14. 06. 2020 Stein, Klos, Palka, Wolle, Baron AfD Eingegangen: 15. 06. 2020 / Ausgegeben: 10. 07. …
16/8368: Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Aufarbeitung des Mordanschlags in Stuttgart-Bad Cannstatt am 16. Mai 2020“
…einer Hetzjagd wurden; Antrag der Fraktion der AfD Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses…Fraktionen im Verhältnis von 4 (GRÜNE) : 3 (CDU) : 1 (AfD) : 1 (SPD) : 1 (FDP/DVP) vertreten sind. 06. 07…
16/8223: Hilfspakete und Initiativen der Landesregierung zur Corona-Krise
…haben; Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…Podeswa, Sänze, Voigtmann, Wolle, Dr. Baum, Baron AfD B e g rü n d un g Der Landtag hat der Regierung…
16/8196: Sachstand der Gefahrenstelle „Hirschhofkreuzung“ im Kreuzungsbereich L 395/L 459/K 4770 zwischen Nordstetten, Mühlen und Ahldorf (Landkreis Freudenstadt)
…29. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sachstand…Angabe, wo genau und wie viele)? 29. 05. 2020 Dürr AfD B e g r ü n d u n g Nach mehreren Anfragen von …