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16/8267: Erhebung und Zahlung von Negativzinsen bei Landesbeteiligungen im Jahr 2019
…2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Erhebung…Negativzinsen gezahlt? 16. 06. 2020 Dr. Podeswa AfD Eingegangen: 16. 06. 2020 / Ausgegeben: 20. 07. …
16/8243: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 16. Januar 2020
– Drucksache 16/7777
35. Datensch...…anders formuliert worden wäre. Ein Abgeordneter der AfD bedankte sich für die Berichte und führte weiter …Abschließend bejahte er die vom Abgeordneten der AfD aufgeworfene Frage, ob seine Behörde auch mögliche…Jahr gern weiterverfolgen. Ein Abgeordneter der AfD kam zurück zur „Liste der Auffälligen“ und erkundigte…
16/8248: Rückgang land- und forstwirtschaftlicher Fläche in Langenburg und denkmalschutzrechtliche Aspekte erneuerbarer Energien
…Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…beziehungsweise rechtmäßig? 10. 06. 2020 Baron, Stein AfD B e g rü n d u n g Der Gemeinderat der Stadt Langenburg…
16/8219: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 27. Mai 2020
– Drucksache 16/8186
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: E...…mittel- ständische Wirtschaft. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, die Gefahr erschwerter Kreditfinanzierungen…
16/8293: Nachfrage zu Drucksache 16/7943: Objektive Berichterstattung und zuverlässige Daten in Zeiten der Corona-Krise
…. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …gleiche Stichtag festgelegt? 17. 06. 2020 Rottmann AfD Eingegangen: 22. 06. 2020 / Ausgegeben: 16. 07. …
16/8170: Corona-Verordnung Berufsbildung: Angaben zur Zimmerbelegung in Sammelunterkünften im Rahmen handwerklicher Ausbildungen
…. 05. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Verordnung Berufsbildung denkbar? 25. 05. 2020 Baron AfD Eingegangen: 26. 05. 2020 / Ausgegeben: 16. 07. …
16/8150: Linksextremistischer Terror mitten in Stuttgart – bleibt der politische Aufschrei aus, weil es Regierungskritiker traf?
…Parteien in Baden-Württemberg – mit Ausnahme der AfD – Distan- zierungen zu den Anschlägen bekannt geworden…darstellt; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres…Rottmann, Dürr, Gögel, Dr. Balzer, Senger, Palka AfD Be g r ü nd u ng Am 16. Mai 2020 fand auf dem Gelände…Parteien in Baden-Württemberg – mit Ausnahme der AfD – Distanzie- rungen zu den Anschlägen bekannt geworden…
16/8265: Die Bäder- und Kurverwaltung in der Corona-Krise
… 2020 Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…. Podeswa, Sänze, Voigtmann, Wolle, Baron, Stein AfD B e g r ü n d u n g Seit der Ausbreitung der Corona…
16/8439: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 4. Juni 2020
– Drucksache 16/8213
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Gesetz zur Umsetzu...…. Sitzung am 9. Juli 2020. Ein Abgeordneter der AfD brachte zum Ausdruck, seine Fraktion nehme von der…
16/8143: Kundgebungen zum Themenkomplex „Corona/Covid-19/ Freiheitsrechte/Grundrechte“ in Baden-Württemberg
…abzuwehren? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Cannstatter Wasen besuchen wollten? 19. 05. 2020 Klos AfD B e g rü n d un g Im Zuge der „Corona-Verordnungen…