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16/9551: Landesstraße L 1045 (Kochertalstraße) bei Weißbach:
Auffahrten und Geschwindigkeitsbegrenzungen…zuständig? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Landesstraße… dieses Vorhaben ein? 16. 12. 2020 Baron AfD B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage…
16/9539: Notfalllösung bei Beherbergungsverboten in Baden-Württemberg
…lassen? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und…nachweisen können? 14. 12. 2020 Rottmann AfD Be g rü n d u n g In der Plenarwoche…
16/9439: Verkauf von landeseigenen Flächen in Freiburg-Dietenbach
…Bauerwartungsland; Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für… 2020 Dr. Podeswa, Sänze, Wolle, Baron, Stein AfD Be g r ü n d un g Die Landesregierung…
16/9732: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9485
Gesetz zur Änderung des Bildungszeitgesetzes Baden-Württemberg…sitzen blieben. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD bemerkt, angesichts dessen, dass lediglich 1,1 %…gehe an der Realität vorbei und werde daher von der AfD- Fraktion abgelehnt. Eine Abgeordnete der Fraktion… Bei Gegenstimmen der Abgeordneten der SPD, der AfD und der FDP/DVP beschließt der Ausschuss mehrheitlich…
16/9729: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 16/9352
Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Auf...… ableh- nen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, seine Fraktion halte die im dem Gesetzentwurf…
16/141: 141. Sitzung vom 27.01.2021
…– Abg. Anton Baron AfD: Klüngelrunden in den Hinterzimmern! – Abg. Bernd Gögel AfD: Er- staunlich, erstaunlich…Abg. Dr. Christina Baum AfD: Schämt euch! Schämt euch! – Abg. Bernd Gö- gel AfD: Beschämend, ja! – Abg.…Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Wolle. Abg. Carola Wolle AfD: Sehr geehrte…Referenzpunkt! – Gegenruf des Abg. Bernd Gögel AfD) Die AfD hat dazu ein innovatives Verkehrskonzept entwickelt…
16/9731: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9484
Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes…. entspreche. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, seine Fraktion könne den vorlie- genden Gesetzentwurf… dies. Bei Gegenstimmen der Abgeordneten der AfD und der FDP/DVP und Ent- haltung der Abgeordneten…
16/9799: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9492
Gesetz zur Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen des...…ab. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD bemerkt, auch die AfD-Fraktion lehne den Gesetzentwurf ab. …
16/9785: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 19. Januar 2021 – Strategiewechsel i...
…16 / 9785 20. 01. 2021 Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
16/9683: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/9543
Gesetz zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresabschlussprüfungen und Schulabschlus...…Abgeordneter der Fraktion der AfD erinnert an die Rede der Fraktion der AfD zur Begründung des Gesetzentwurfs…und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/9543 Gesetz zur Durchführung von…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/9543 – abzulehnen. 21. 01. 2021 …. Januar 2021 den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Durch- führung von Hausunterricht mit…