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Debatte über mehr Tempo im Ausbau von Bundesstraßen
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Die Qualitätssicherung im Schienenpersonennahverkehr…
Ausschuss bewilligt Finanzhilfen für Stärkung des Wasserstoffstandorts Baden-Württemberg
…Bürger zu stärken. Vertreter von Grünen, CDU und AfD sprachen sich laut Dr. Schweickert dagegen für eine…
Lang-LKW und Wege zu einem besseren Mix der Verkehrsträger im Fokus
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Die Perspektiven für den Lang-LKW Typ 1 (Sattelkraftfahrzeug…
Corona-Soforthilfe: Offenen Fällen droht vollständige Rückzahlung bei weiter ausbleibender Rückmeldung
…die Ministerin auf Nachfragen von FDP/DVP, SPD und AfD zudem, man werde mit Augenmaß auf wirtschaftliche…
Austausch zwischen Baden-Württemberg und Nordfinnland wird fortgesetzt
… Stephen Brauer (FDP/DVP) und Dr. Rainer Balzer (AfD). Auch Landtagsdirektorin Christine Werner gehört…
Vorsitzender: Gremium hat sich umfassende und tiefgehende Expertise erarbeitet
…(SPD), Nikolai Reith (FDP/DVP) und Carola Wolle (AfD) an dem Pressegespräch teil. Die Obleute stellten…
Vorsitzender Marwein: Mitzeichnung öffentlicher Petitionen künftig möglich
…Verfahrensgrundsätze evaluiert. Ein Änderungsantrag der AfD, der darauf abzielte, zum einen den Veröffentlichungszeitraum…
Debatte um Förderung des Einzelhandels in Innenstädten und die Partnerschaft mit Südafrika
…Fördermittel gleichmäßig übers Land verteilt werden. Die AfD bemängelte nach den Worten von Dr. Schweickert, es…
Forderung nach Aufwertung der Freiwilligendienste durch kostenlose ÖPNV-Tickets
…könne, habe die SPD herausgestellt. So habe auch die AfD argumentiert, berichtete Wahl weiter. Die CDU habe…
Mangelnde Barrierefreiheit in Ersatzreisezügen stößt auf scharfe Kritik
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Ein weiteres Thema neben anderen war die personelle…Schienenpersonennahverkehr und Busverkehr. Auf Antrag der AfD thematisierte der Ausschuss die Barrierefreiheit …Angaben des Ausschussvorsitzenden kritisierte die AfD in der Sitzung, die Ersatzfahrzeuge muteten museal…widersprach in seiner Antwort auf den Antrag der AfD dieser Sichtweise. Alle eingesetzten Züge verfügten…