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17/7059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)…, Teil I - öffentlich Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Vielen Dank an die Experten, die hier gezeigt haben…
17/7167: Änderungs- und Entschließungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
– Drucksache 17/7059
zu dem Gesetzesentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gese...…7167 8 4. Entschließungsantrag der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen: 1. § 2 wird wie…
17/6971: Verdrängung bedürftiger Menschen durch Flüchtlingsunterbringung?
…der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…. 17.6.2024 Wolle, Eisenhut, Klos, Rupp, Baron AfD Begründung Immer wieder erscheinen in den Medien…
17/6940: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Offenburg
…Jahr 2023 waren vor allem der Landesparteitag der AfD im März in Offenburg und – seit Oktober 2023 – verstärkte…
17/7063: Entwicklung der Zahlen internationaler Studenten und Studenten aus dem europäischen Ausland
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD Entwicklung der Zahlen internationaler Studenten…Dr. Balzer, Bamberger, Gögel, Klos, Dr. Hellstern AfD B e gr ü n d u ng Durch internationale …
17/6975: Mündliche Anfragen zur 29. Fragestunde
in der 102. Plenarsitzung vom 18. Juli 2024…des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 24.6.2024 5. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 24.6.2024…
17/7144: Erleichterung der letalen Entnahme von Saatkrähen durch Allgemeinverfügungen
…Eingang: 10.7.2024 Antrag der Fraktion der AfD Erleichterung der letalen Entnahme von Saatkrähen…
17/7143: Rechtsextremismus im Landkreis Konstanz respektive Wahlkreis Konstanz-Radolfzell
…anderen Gruppierungen in Baden-Württemberg seitens der AfD oder rechtsextremistischer Parteien, zum Beispiel…
17/7093: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der
a) Mitteilung des Rechnungshofs vom 2. April 2024
– Drucksache 17/6573
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestrundfunks (SWR) für die Gesch...…Altersbezüge bekämen, maximal gelte. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, es freue ihn natürlich, wenn die zu Prüfen…
17/7145: Burschenschaften und Rechtsextremismus in Baden-Württemberg
…- schenschaften – Das rechtsextreme Netzwerk der AfD“ veröffentlicht. Diese Kleine Anfrage möchte mögliche…