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17/4758: Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…pro Person? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Bezahlung erfolgt bzw. erfolgte? 11.5.2023 Rupp AfD Begründung Ein schwaches Immunsystem, mangelnde…
17/68: 68. Sitzung vom 28.6.2023
…betreibt die AfD einmal wieder unseriöse Politik (Lachen bei der AfD – Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Frage!…Lachen bei der AfD – Abg. Dr. Uwe Hell- stern AfD: Was fehlt jetzt noch? – Gegenruf von der AfD: Homophobie…Reinhart: Für die AfD-Frak- tion spricht jetzt Herr Abg. Bernhard Eisenhut. (Zuruf von der AfD: Sehr gut! Guter… des Herrn Lucha. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Sehr gut!) Sie haben verhindert, dass…
17/4924: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. April 2023
– Drucksache 17/4683
Bericht der Landesregierung zu Beschlüssen des Landtags;
hier: Gutachten und Beratu...…Flächenbedarfsdeckung“ zu verstehen sei. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, der Landtag habe die Landesregierung im…
17/4662: Windkraftplanung des Regionalverbands Schwarzwald-Baar-Heuberg (RVSBH) und der Absetzplatz Geislingen – Staatsdomäne Waldhof
…Nationalitäten)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima… Grundlage für die Sperrung)? 24.4.2023 Sänze AfD Begründung Die vom Regionalverband Schwarzwald-…
17/4845: Bundesamt für Verfassungsschutz: Die „Junge Alternative“ ist eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“
…Landesvorstands beim AfD-Bundesparteitag in Riesa/Sachsen im Juni 2022 mit dem Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn…Verfassungs- schutz (BfV) bekannt gegeben, dass es die AfD-Jugendorganisation „Junge Al- ternative“ (JA) als…Treffen der JA BW mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion teilgenommen hat. Darüber hinaus…Rechtsextremisten in- nerhalb der „Alternative für Deutschland“ (AfD, Verdachtsfall). So ließen sich zwei Landtag von…
17/4727: Sanktionen gegen Polizeibeamte bezüglich bestimmter „Social Media“-Chatgruppen (WhatsApp, Telegram, usw.)
…suspendiert? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …beziehen sich die Ermittlungen? 8.5.2023 Hörner AfD Begründung Bei den zuständigen Behörden in Baden…
17/4902: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4506
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes für Baden-Württemberg…und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4506 Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4506 – abzulehnen. 15.6.2023 Die…. Juni 2023 den Gesetzent- wurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes für…Allgemeine Aussprache Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD verweist auf seine Ausführungen in der Ersten Beratung…
17/4775: Fragen zu „Der Flügel“ im Verfassungsschutzbericht 2021 (ab Seite 47)
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Bundestag und Landtag vertre- tenen Parteien die AfD regelmäßig als „demokratische Partei“ ausschließen…letzten Absatz der Seite)? 26.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …derfluegel.de dient einer Sammlungsbe- wegung innerhalb der AfD. Der erste Schritt dieser Bewegung, die von den beiden…
17/4831: Anonyme Meldestelle für illegale Abschiebeverhinderungen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/4948: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 15. Juni 2023
– Drucksache 17/4930
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;…Sonderlösungen gefunden werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, das EU-Vorhaben sei ein weiterer Schritt…