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068_Sitzung_28-06-2023
…Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen…Nummer 2 abgelehnt 8. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Minis- teriums für Soziales…
17/4901: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4684
Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes, des Finanzausgleichsgesetzes und de...…brauche. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD meint, auch die AfD-Fraktion sei daran in- teressiert, dass…
17/4763: Hallenbäder in Baden-Württemberg
…Landesregierung? 11.5.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4738: Kinder- und Jugendkriminalität an den Schulen in Baden-Württemberg
…2010)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Sicherheitsdienst in Baden-Württemberg? 10.5.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 1. Juni 2023 Nr. IM3-…
17/4702: Welche Einrichtungen beraten die Landesregierung in Sachen Klima-, Energie- und Mobilitätspolitik?
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Leistungen von diesen in Anspruch? 1.6.2023 Sänze AfD Begründung Am 2. Mai 2023 titelte „WELT.online“…
17/69: 69. Sitzung vom 29.6.2023
…wieder einmal ge- hört: Die AfD verharrt im Gestern. (Lachen bei der AfD) Die AfD hat kein Konzept. In Ihrer… von der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . 4158 Abg. Ruben Rupp AfD . . . . . . . . . . .…Miguel Klauß AfD – Flugreisen des Verkehrsministers . . . . . . . . . 4173 Abg. Miguel Klauß AfD . . . .…des Abg. Bernhard Eisen hut AfD) Präsidentin Muhterem Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort…
17/4704: Frühere Ermittlungen gegen den ehemaligen Inspekteur der Polizei und deren (womöglich unterlassene) Konsequenzen
…Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …03.05.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Klos, Dr. Balzer AfD Begründung Der derzeit vom Dienst suspendierte …
17/4908: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Finanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 17. Mai 2023
– Drucksache 17/4795
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Reform des EU-Rahmen...…Antrag der FDP/DVP abzulehnen. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, er vernehme mit einer gewissen Beruhi… bereits Verbündete habe. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, die teilweise vorgetragene Kritik an der…
17/4951: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. März 2023 – Drucksache 17/4508 Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags hier: Beschäftigu...
…über- haupt zu erfüllen sei. Eine Abgeordnete der AfD äußerte, das Land habe eine Vorbildfunktion. Selbstver…
17/4739: Verhinderung von Parallelgesellschaften durch Obergrenze für solche Staatsangehörige, die erfahrungsgemäß zu besonderen Problemen für die Bundesländer führen – Dänemark als Vorbild
…9.5.2023 Baron und Fraktion Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …