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17/4765: Fragen zum Kapitel „Rechtsextremismus“ im Verfassungsschutzbericht 2021, insbesondere zum World Economic Forum (WEF)
…wann)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …auf Seite 62 aber will)? 12.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …
17/4791: Geologische Wasserstoffspeicher in Baden-Württemberg
…geeigneten Stählen“) vorliegen; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/4764: Fragen zur „Jungen Alternative“ (JA) im Verfassungsschutzbericht 2021 (ab Seite 49)
…Ort? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …eine Impfpflicht stellte? 4.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …gemeinsam mit dem baden-württembergischen AfD-Lan- desverband eine Demonstration in Göppingen. Der JA-Landesvorsitzende… Jahren, gewachsenen Einfluss der JA BW auf den AfD-Landesverband feststellt. Das kann beispielsweise…
17/4815: Effektiver Tierschutz in Schlachtbetrieben/Nutztier-Schutzplan
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Schlachtunternehmen voranzubringen? 22.5.2023 Rupp, Stein AfD Begründung Nicht zuletzt durch sich häufende Skandale…
17/4913: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Ausschusses 1. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und…Kommunen 6. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren… 4 1. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und…beschließen, den Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD – Druck- sache 17/4227 – für erledigt zu erklären…
17/4787: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft… 15.5.2023 Rupp, Gögel, Steyer, Eisenhut, Stein AfD Begründung Mit dem Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung…
17/4903: Organisation der unteren Ausländerbehörden in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…eingehender Anträge gewährleisten kann? 11.6.2023 Rupp AfD Begründung Aus einer früheren Kleinen Anfrage des…
Vorsitzender: Gremium hat sich umfassende und tiefgehende Expertise erarbeitet
…(SPD), Nikolai Reith (FDP/DVP) und Carola Wolle (AfD) an dem Pressegespräch teil. Die Obleute stellten…
069_Sitzung_29-06-2023
… die Regierung beantragt von der Fraktion der AfD 4. Fragestunde Drucksache 17/4805 5. Erste…politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD 8. Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden…stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD abgesetzt 9. Antrag der Fraktion der SPD und …
17/4880: Zielkonflikt zwischen Photovoltaik und Denkmalschutz
…Anfrage der Abg. Anton Baron und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung…auf Kulturgütern? 31.5.2023 Baron, Dr. Hellstern AfD Begründung Laut § 2 des Denkmalschutzgesetzes …