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071_Sitzung_19-07-2023
…Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch … angenommen Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/5138 lfd. Nummer 3 abgelehnt …
17/4907: Aufschlüsselung der Kosten für die Landeserstaufnahmeeinrichtungen in Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…aufnahmeeinrichtung und Jahr aufschlüsseln)? 9.6.2023 Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…
17/5088: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4959
Gesetz zur Änderung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes und anderer ...…werden könne. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD äußert, alles in allem würden mit den Ände- rungen…
17/5059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständige Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 9. Februar 2023
– Drucksache 17/3900
38. Datenschutz-Tätigke...…Verbesserungsbedarf sehe. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, er habe im vorliegenden Tätigkeitsbericht…
17/72: 72. Sitzung vom 20.7.2023
…der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Jetzt haben wir es! Putin ist schuld! – Weitere Zurufe von der AfD) …die AfD selbst dieses Thema nicht ernst nimmt. (Vereinzelt Lachen bei der AfD – Zurufe von der AfD, u…Lindenschmid für die AfD-Fraktion. (Zuruf von der AfD: Guter Mann!) Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Frau Präsidentin…alles erfunden von der AfD.“ (Lachen bei der AfD) Das Volk will eben mehr AfD und weniger Einheitsblock…
17/4912: Vorbereitungsdienst für das Lehramt
…stattgegeben? 12.6.2023 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5138: Änderungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
– Drucksache 17/5088
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4959
Gesetz zur Änderung des Landes-...…/ 5138 6 3. Änderungsantrag der Fraktion der AfD Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 wird…
17/4967: Überschneidungen zwischen Linksextremismus und umweltaktivistischen Gruppierungen in Baden-Württemberg
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Linksextremismus ausgegangen? 16.6.2023 Goßner AfD Begründung Die Polizeigewerkschaft GdP stuft laut…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid (AfD), „Klima- extremisten in Baden-Württemberg und Aalen…
17/4979: Entwicklung der gemeldeten Krätzefälle in den Landkreisen Göppingen und Esslingen sowie die Gesamtlage in Baden-Württemberg
…23.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…nach Frage 7) zu be- gegnen? 21.6.2023 Goßner AfD Begründung Die Neue Württembergische Zeitung berichtete…
17/4947: Bürger- und Medienzentrum des Landtags von Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Bürger…Me- dienzentrums? 20.6.2023 Dr. Podeswa, Wolle AfD Eingegangen: 20.6.2023 / Ausgegeben: 18.7.2023 …