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17/5374: Aufwand für den Erwerb eines Hotels zur Anschlussunterbringung
…13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… bereitgestellt werden müssen? 13.9.2023 Klauß AfD Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 13.10.2023 …
17/5369: Nachfrage und Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020
…gebracht? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…satzaufwände inzwischen wieder erfasst? 13.9.2023 Klecker AfD Antwort Mit Schreiben vom 5. Oktober 2023 beantwortet…
075_Sitzung_12-10-2023
… angenommen Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/5553 abgelehnt Änderungsantrag…politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD 7. Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden…stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD 8. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme…
074_Sitzung_11-10-2023
…Mehrwertsteuer beantragt von der Fraktion der AfD 3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung…
17/5493: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…. Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen… Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Finanzen… Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD – Drucksache 17/4783 – für erledigt zu erklären.…11 Ausschuss für Finanzen Ein Abgeordneter der AfD äußerte, in Baden-Württemberg seien sehr viele Betriebe…
17/5370: Präventionsmaßnahmen gegen die Kriminalität hinsichtlich des Wahljahrs 2024 (Kommunalwahlen und Europawahl)
…benennen? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …meisten Linksextremisten wesent- lich öfters die AfD oder andere als „rechts“ geltende Parteien als Feindbild…rungen von Veranstaltungen, etc.? 13.9.2023 Klecker AfD Antwort Mit Schreiben vom 5. Oktober 2023 Nr. IM3…meisten Linksextremisten wesent- lich öfters die AfD oder andere als „rechts“ geltende Parteien als Feindbild…
17/5553: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/5492
Einwanderung in die Sozialsysteme bekämpfen – Bundesratsinitiativen jetzt!…Blaue Engel“. Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache…kalen Reformforderungen, die teilweise noch über AfD-Forderungen der Vergan- genheit hinausgehen. Obwohl…
17/5288: Pflegekräftemangel
…Im Rahmen der Kleinen Landtagsanfrage 17/4530 der AfD im Mai 2023 wurden dem Ministerium der Justiz und…
17/5382: Detailfragen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes
… 14.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…genannter Vorschrift nicht notwendig? 14.9.2023 Rupp AfD Eingegangen: 14.9.2023 / Ausgegeben: 11.10.2023 …
17/74: 74. Sitzung vom 11.10.2023
…Äußerungen der AfD, meine eigentliche Rede zu halten. (Widerspruch bei der AfD – Zuruf von der AfD: Schä- men…haben. (Zurufe von der AfD: Ah! – Abg. Miguel Klauß AfD: Hätten Sie mal auf die AfD gehört!) Viel zu lange…welche Frakti- on, bitte? – Zuruf von der AfD: Für die AfD!) – AfD-Fraktion. (Zuruf: Sie haben „FDP“ gesagt…der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4412 Abg. Bernd Gögel AfD . . . . . . . …