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17/5430: Insolvenz von Start-up-Unternehmen in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…12.10.2023 Rupp, Gögel, Baron, Steyer, Lindenschmid AfD Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 17.10.2023 …
17/5408: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 30. August 2023
– Drucksache 17/5329
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier:...…abschließend Stellung zu nehmen. Abg. Emil Sänze AfD brachte vor, Geld sei ein Bezahlungsmittel, eine …des digitalen Euro begrüße. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, er habe der Beratungsvorlage nicht entneh…
17/5405: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 31. Juli 2023
– Drucksache 17/5232
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: V...…Vorhaben sei daher zu unterstützen. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, hinter ESG – Environmental, Social and Gover…
17/5433: Amerikanischer Ochsenfrosch – Nachfrage zur Kleinen Anfrage 17/4768
…Anfrage der Abg. Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Umswelt, Klima…Gewässern entnommen werden? 20.9.2023 Baron, Balzer AfD Begründung Die Antworten der Landesregierung auf…
17/5559: Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
…Ausgegeben: 17.10.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden…
17/5418: Lufttransporte von Regierungsmitgliedern seit 2021
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …jeweils absteigender Reihenfolge? 15.9.2023 Klecker AfD Begründung In Fortsetzung der Kleinen Anfrage Drucksache…
17/5383: Vorfälle im Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Messern, weiteren Tatwaffen sowie Gewaltanwendung
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Aufenthaltsstatus der Beteiligten? 14.9.2023 Wolle AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll Aufschluss über…
17/5412: Polizei- und Rettungsdiensteinsatz im Schulzentrum Lerchenstraße Horb am Neckar (Landkreis Freudenstadt) am 12. September 2023
…18.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Vorkommnisse zu vermeiden? 12.9.2023 Dr. Hellstern AfD Eingegangen: 18.9.2023 / Ausgegeben: 16.10.2023 …
17/5428: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg vom 18. Juli 2023
– Drucksache 17/5143
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Würt...…rung in den Behörden geführt. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch seine Fraktion bedanke sich für den…freihändig vergeben können. Ein Abgeordneter der AfD erkundigte sich danach, ob es weitere Bewerbungen…
17/5364: Einsatzzeiten der Rettungsdienste 2020 bis 2023 im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…Teilzeit auf? 13.9.2023 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…5729 (Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Po- deswa AfD, Einsatzzeiten der Rettungsdienste seit 2015 im Stadt…8086 (Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD, Einsatzzeiten der Rettungs- dienste seit 2018 im…