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17/5955: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/5559
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg… Landesvorsitzenden der AfD gewählt worden. Das, was die Abgeordneten der AfD machten, sei schäbig und…Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5559 Gesetz zur Änderung der Verfassung…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5559 – abzulehnen. 14.12.2023 …Ausschuss behandelt den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Ge- setz zur Änderung der Verfassung des Landes…
17/5863: Schulwechsel in Baden-Württemberg
…Zahlen)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…soluten und prozentuellen Zahlen)? 24.11.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 13. Dezember 2023 Nr.…
17/5814: Polizeiliche Razzien in Moscheen und anderen islamischen Gebäuden am 16. November 2023
…17.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …viele und aus welchen Ländern? 16.11.2023 Goßner AfD Eingegangen: 17.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023…
17/5815: Offensivansprachen und Ausstiegsberatung im linksextremis tischen und islamistischen Spektrum und beim auslandsbezogenen Extremismus durch die Polizei
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…15.11.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Mit einem interessanten Antrag hat die…
Ausschuss für Wohnen berät über Eckpunkte für Reform des Landesentwicklungsplans
…angekündigt, sich weiter in die Debatte einzubringen. Die AfD-Fraktion habe gefordert, eine inhaltliche Debatte…
17/5845: Analyse der Gebührenstruktur am Stuttgarter Flughafen
…22.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Analyse… gebote wahrnehmen zu können? 21.11.2023 Baron AfD Eingegangen: 22.11.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023…
17/5800: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Oktober 2023
– Drucksache 17/5674
Bericht der Landesregierung nach § 11 Absatz 2 Klimaschutz- u...…dann auch durchführen könne. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, es sei klar, dass die Ziele vermutlich…Neubau. Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD äußerte, es werde während der Klimadebatte und auch…jedoch noch nicht der Fall. Sein Vorredner von der AfD habe die CO2-Äquivalente erwähnt. Das Ministeri- …Ein noch nicht zu Wort gekommener Abgeordneter der AfD bemerkte, prinzipiell könne dem Recycling und der…
082_Sitzung_13-12-2023
…der Fraktion GRÜNE 2. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Minis- teriums für Verkehr …namentli- cher Abstimmung 3. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/5788: Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften im Hohenlohekreis
…verbessern? 16.11.2023 Baron AfD Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5794: Aktuelle Belegung in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
…aufschlüsseln)? 15.11.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…