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17/6452: Teilnahme von Staatssekretärin Zimmer an einer Demonstration gegen eine Veranstaltung der AfD
…demokratisch gewählten AfD teilgenommen? Für die Versammlung „Keine Räume der AfD“ am 12. Januar 2024 vor… 3.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Teilnahme…einer Demonstra- tion gegen eine Veranstaltung der AfD Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: … eine Veranstal- tung der demokratisch gewählten AfD teilgenommen? 4. Ist es zutreffend, dass Staatssekretärin…
17/6414: Agrarimporte aus der Ukraine
… 20.3.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen… bäuerlicher Familienbetriebe? 20.3.2024 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller nahm am 8. März 2024…
17/6509: Messung der Windgeschwindigkeiten auf dem Heuchelberg
…Carola Wolle, Dennis Klecker und Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…erhalten? 28.3.2024 Wolle, Klecker, Dr. Hellstern AfD Begründung Auf dem Heuchelberg im Landkreis Heilbronn…
17/6578: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…a) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…b) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Antrag der Abg. Rüdiger Klos und Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…) dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/6454: Gibt es auch in Baden-Württemberg Handlungsanweisungen an Schulleitungen, wie mit Schülern umzuspringen ist, wenn diese strafrechtlich nicht relevante Beiträge in sozialen Netzwerken posten?
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Balzer, Gögel AfD Begründung Am 27. Februar wurde im Richard-Wossidlo… die Schule) Sie hatte sich vorgeblich nur zwei AfD-freundlicher Posts auf ihrem TikTok Ac- count „schuldig…sammen mit einer Deutschlandkarte, auf der je nach AfD-Landtagswahlergebnis die Bundesländer verschieden…
17/6491: Invasive, gebietsfremde Waschbären, heimische Amphibien und die Gefahren von Neozoen
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…innerhalb der letzten fünf Jahre? 25.3.2024 Rupp AfD Begründung Schon lange ist der Waschbär, der in…
17/6492: Internetanbindung im Landkreis Calw
…unterstützen? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …- oder Glas- faseranschlusses? 25.3.2024 Klauß AfD Begründung Wie der SWR am 7. Februar 2024 unter…
17/6490: Einschulungen mit sprachlichem Defizit
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Unterrichtseinheiten werden vorgesehen? 25.3.2024 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 16. April 2024 Nr. KMZ…
17/6427: Aktuelle Zahlen zu den Abschiebungen im Landkreis Esslingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…schiedlichen Staatsbürgerschaften)? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Drucksache…
17/6426: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…im Land- kreis Göppingen auf? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Anfrage Drucksache…