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17/6909: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Digitalisierung und Kommunen – Drucksache 17/6380 – AfD – nur ein rechtsextremistischer Verdachtsfall? Beschlussempfehlung… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums für Landesentwicklung…
17/6773: Sicherheitsbericht 2023 – Antisemitische Straftaten
… Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Straftaten enthalten? 13.5.2024 Lindenschmid, Goßner AfD Begründung Die Tabelle der antisemitischen Straftaten…
17/6777: Messerverbotszonen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Raum transportieren? 13.5.2024 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll die …
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistischgewalt orientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
…Sänze AfD Begründung Anlässlich einer Kundgebung gegen die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung des AfD-Landesverbands…“); b) der Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … einem Protestzug“ gegen eine Veranstaltung der AfD „angemeldet“ hat (Zitat Bürgermeister Severin Graf…Protestzug angemeldet. Was sie wollen, gegen die AfD zu demonstrieren, deckt sich ja mit dem, was (sic…
17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
…werden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …TitTok und Youtube zu erleichtern? 7.5.2024 Goßner AfD Begründung Die Strafverfolgung von beleidigenden…
17/97: 97. Sitzung vom 12.6.2024
…Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So sieht es aus!) Hier sieht man mal wieder: AfD wirkt. (Beifall…Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Hellstern. Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Sehr …Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Egal, welche Negativentwicklung zu verzeichnen ist…Grünen. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Abg. Anton Ba- ron AfD: Endlich!) Diese steht nämlich für …
17/6776: Kriminalität im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2022 und 2023
…Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll die Entwicklung…
17/6741: Rechtsextreme Kandidaten bei den Kommunalwahlen Baden-Württemberg
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD undund Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Klauß, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfDRupp, Dr. Balzer AfD BegründungBegründung Wie die „Stuttgarter Zeitung… Antrags des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/6750: Auswirkungen der Abfallwirtschaftsplan-Fortschreibung auf Projekte der Städte, Kommunen und Kreise
…tragen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…ausschließen zu können? 7.5.2024 Dr. Hellstern AfD Begründung In der Samstagsausgabe des 4. Mai 2024…
17/6774: Stand italienische Mafia in Baden-Württemberg
… 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…geschätztem Umsatz aufschlüsseln)? 13.5.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage dient zur Klärung…