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16/9452: Umgang mit Menschen in häuslicher Quarantäne in Baden-Württemberg
… 02. 12. 2020 Wolle AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9761: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen
a) zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen vom 16. November 2020
– Drucksache 16/9311
Verkauf von landeseigenen Flächen im Rahmen der städtebaulichen Entwick...… zu dem Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…2. Den Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD – Drucksache 16/9439 – für erledigt zu erklären.…WürttembergDrucksache 16 / 9761 2 Ein Abgeordneter der AfD fügte an, das Land müsse eventuell eine Ausgleichs…toren weitergegeben werde. Der Abgeordnete der AfD erklärte, den auf den ersten Blick niedrig erscheinenden…
16/9728: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9490
Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften…Bremse treten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD schickt voraus, grundsätzlich würden gesetzliche…Wirtschaft komme. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD fragt, ob sich die Landesregierung für die nähere…
16/9831: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9829
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Land...… zu behalten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, auch ihn interessiere, wofür die nicht…aus dem Beteiligungsfonds verwendet würden. Die AfD-Fraktion nehme nach wie vor eine kritische Haltung…Das Beteiligungsfonds- gesetz werde daher von der AfD-Fraktion weiterhin abgelehnt. Eine Abgeordnete …zweistelligen Millionenbetrag. Bei Ablehnung der AfD und Enthaltung der FDP/DVP beschließt der Aus- schuss…
16/9587: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Baden-Württemberg, hier: Nachfrage
…nicht? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…Bezeichnung, FIM-Status)? 17. 12. 2020 Dr. Balzer AfD B e g r ü nd u ng Das Onlinezugangsgesetz…
16/9830: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 26. Januar 2021
– Drucksache 16/9817
Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der E...…Lehrende noch ausgefüllt werden könne. Abg. Emil Sänze AfD bat um Auskunft, ob die Bundesländer und Regionen…
16/9816: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 14. Januar 2021
– Drucksache 16/9698
Unterrichtung des Landta...…Ausführungen sei- nes Vorredners an. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, was die Batterieherstellung in Baden-Württemberg…
16/9735: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/9420
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Insti...…Versehen darstelle. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD trägt vor, die Universität und das For- schungszentrum…Gentges u. a. CDU (Anlage 1) wird bei Enthaltung der AfD einstimmig zugestimmt. Dem Gesetzentwurf Drucksache…
16/9666: Bericht und Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses „Abläufe in Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes an der Weltausstellung 2020 (UsA Baden-Württemberg-Haus)“
zu den Anträgen der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP...…Bewertung der Ausschuss- mitglieder der Fraktion der AfD 667 Abweichende Bewertung der Ausschuss- …Bewertung der Ausschussmitglieder der Fraktion der AfD ................ 667 III. Abweichende Bewertung…Untersuchungsausschusses sind die Abgeordneten: GRÜNE CDU SPD AfD FDP/DVP Lindlohr Gentges Born Wolle Reich…Mitglieder sind die Abgeordneten: GRÜNE CDU SPD AfD FDP/DVP Bay Deuschle Gall Baron Dr. Schweickert…
16/9379: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 17. November 2020
– Drucksache 16/9298
Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Coro...…gewürdigt worden. Abg. Rüdiger Klos AfD betonte, es sei die AfD gewesen, die Ende 2019 ganz klar dafür…anwendbar und dadurch legitimiert. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, ihn habe die Aussage des Ministers etwas…Dies gelte für jeden Impfstoff. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er habe durchaus mitbekommen, dass es da…Denn kürzlich habe er erlebt, wie Abgeordnete der AfD im Verlauf einer Debatte von der Zuhörertribüne …