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16/9173: Hintergründe zu den mutmaßlichen Mitgliedern einer linksextremen Zelle
…Bundespartei- tag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) am 30. Juni 2018 in Augsburg sowie gegen die „Münchner…
16/9188: Datensammlung von Autokennzeichen bei AfD-Veranstaltungen in Baden-Württemberg?
…die AfD Veranstaltungen durchführt? 5. Sofern dies zutreffend ist – bei welchen Lokalitäten und AfD-Veranstaltungen… • Bürgerdialog der AfD am 9. Juli 2020 in Bad Saulgau. • Veranstaltung der AfD am 3. Oktober 2020 in…Bürgerdialog der AfD in Bad Saulgau am 9. Juli 2020 sowie bei der Ver- anstaltung der AfD in Michelbach …02. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…
16/9391: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der
a) Mitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration vom 23. November 2020
– Drucksache 16/9333
Unterrichtung des L...…Umsetzung bei den Mitglieds- staaten. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, wie beispielsweise der Titel des geänderten…und auf den Goodwill anderer Staaten gehofft. Die AfD-Fraktion glaube aber nicht, dass das funktionieren…
16/9167: Rechtliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) der durch die aktuelle Corona-Verordnung bestehenden sogenannten Maskenpflicht
…. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …falls Frage 4 verneint wird)? 29. 10. 2020 Baron AfD Eingegangen: 29. 10. 2020 / Ausgegeben: 04. 12. …
16/9166: Renovierung, Neubau und temporäre Lösungen für Schulen in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…gewählt wurde)? 29. 10. 2020 Dr. Podeswa, Wolle AfD A n tw o r t Mit Schreiben vom 21. November 2020…
16/9389: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 27. November 2020
– Drucksache 16/9355
Unterrichtung des Landtags in EU-...… rifautonomie bleibe erhalten. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, das in dem Richtlinienvorschlag beschriebene…Wirtschaften. Eine Zentralsteuerung durch die EU lehne die AfD-Fraktion ab. Seines Erachtens seien dezentrale Systeme…Systeme zen- tralen überlegen. Deshalb folge die AfD-Fraktion diesem Entwurf in keiner Weise. Vorsitzender…
16/9121: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 21. Oktober 2020
– Drucksache 16/9112
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhei...…hierfür eine gute Grundlage. Abg. Dr. Bernd Grimmer AfD bat darum, im Protokoll festzuhalten, dass laut …Netz sei kein rechts- freier Raum. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, er habe sich jetzt vieles anhören müssen…phänomenübergreifend bearbeitet. Auch auf Bitten der AfD-Fraktion würden in anderen Bereichen Anzeigen aufgegriffen…
16/9409: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 20. November 2020
– Drucksache 16/9405
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenh...… sammenwachsen lassen. Abg. Emil Sänze AfD bemerkte, die AfD-Fraktion begrüße grundsätzlich Bildung …
16/9165: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfrist 2019 und 2020 im Stadt- und Landkreis Heilbronn und im Neckar-Odenwald-Kreis
…10. 2020 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9415: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration
– Drucksache 16/9316
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9087
Gesetz zu...… 01. 12. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres…