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16/9222: Nachfrage zu Drucksache 16/1480 (Wertgrößenvolumen, Zuzahlung, Verordnungsweise, zahnärztlicher Festzuschuss und Patientenpauschale bei Leistungsbeziehern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz [AsylbLG])
…unzulässig ist; Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD Be g rü n d un g Seit der Beantwortung…
16/9408: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9192
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28....…anzuhören. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD bringt vor, die AfD-Fraktion lehne diesen Gesetzentwurf ab…Gesetzentwurf an. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, es sei bemerkenswert, dass wie- derum eine…übernommen werden. Insofern bleibe keine Alternative. Die AfD-Fraktion werde diesen Gesetzentwurf aber ablehnen…
16/9253: Barrierefreiheit in Schulen im Rems-Murr-Kreis
… 10. 11. 2020 Rottmann AfD Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort des Ministeriums…
16/9291: Arbeitsstellen für Fachkräfte für Klimarettung in Landkreisen/Landratsämtern
…Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…das Mikroklima, etc.)? 17. 11. 2020 Stein, Baron AfD Beg r ü n d u n g Diese Kleine Anfrage dient der…
16/9204: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ständigen Ausschusses
zu der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg vom 30. September 2020
– Drucksache 16/8930
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes...…nicht be- schnitten werden. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich für den vorliegenden…Lan- despolizei einzugehen. Ein Abgeordneter der AfD fragte, welche Anliegen zum Thema Corona es gegeben…
16/9292: Mund-Nase-Bedeckungs-Pflicht (MNB) an Schulen
…Abg. Udo Stein, Anton Baron und Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …einzufordern? 17. 11. 2020 Stein, Baron, Dr. Baum AfD Eingegangen: 17. 11. 2020 / Ausgegeben: 15. 12.…
16/9275: Die Komaprügler von Cannstatt und andere Terrorschwaben – wird Stuttgart zum Hotspot linksfaschistischer Gewalttäter?
… Engel“. Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres… 2020 Rottmann, Stein, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD B e g r ü n d u n g In jüngster Zeit gelangen den…Politiker sind, und nicht beispielsweise namenlo- se AfD-Wahlkämpfer. In Leipzig wurde eine L. E. festgenommen…
16/9285: Mündliche Anfragen zur 36. Fragestunde
in der 138. Plenarsitzung vom 17. Dezember 2020…2020 10. Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD Eingang: 10. 12. 2020 11. Anfrage des Abg. …
16/136: 136. Sitzung vom 14.12.2020
… die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel. Abg. Bernd Gögel AfD: Frau…Abg. Anton Baron AfD: Ja!) Das ist nur die Zahl der Gemeldeten. (Abg. Anton Baron AfD: Ja!) In Wirklichkeit… der Fraktion der AfD. Dass es so wie in der Gesellschaft insgesamt auch in der AfD einzelne Menschen…. . . . . . . . . . 8480, 8504 Abg. Bernd Gögel AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8483, 8499…
16/9273: Eskalation der „Querdenker“-Demonstration und gewalttätige Auseinandersetzungen am 7. November 2020 in Leipzig
…monstration in Leipzig am 7. November 2020 vor, die der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) zugerechnet…