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17/5050: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständige Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/4980
Gesetz zur Änderung des Landesrichter-...…Regelung vorliege. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, seine Fraktion habe als Fraktion der Verfassungstreue…
17/5009: Mündliche Anfragen zur 19. Fragestunde
in der 72. Plenarsitzung vom 20. Juli 2023…Eingang: 28.6.2023 2. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 3.7.2023 Förderprogramm „Coaching-Programm… 3.7.2023 4. Anfrage des Abg. Alfred Bamberger AfD Eingang: 3.7.2023 5. Anfrage des Abg. Nikolai…
17/4872: Gesprengte Geldautomaten und Möglichkeiten gemeindlicher Ordnungsdienste
…Kraftfahrzeugen“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Öffentlichkeit wahrge- nommen werden? 6.6.2023 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/4874: Ausschreitungen und Konfliktpotenzial in Baden-Württemberg im Kontext der Türkei-Wahl
…Württemberg? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Kontext der Türkei-Wahl eingegangen? 2.6.2023 Goßner AfD Begründung Im Zuge der Präsidenten-Wahl in der …
17/4697: Wehrpflichtige ukrainische Staatsangehörige in Baden-Württemberg – Flucht oder Fahnenflucht?
…Beispiel Ersuchen Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…mit Strafbewehrung unterliegen? 1.6.2023 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/4856: Feuer in Asylantenunterkunft „Am Nussbaum“ in Edingen
….5.2023 Rupp, Baron AfD Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums…
17/4699: Transparenz bei Flüchtlingsunterkünften – Erwerb und Kosten für öffentliche Träger
…Unterzubringen- den)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… des Ortschaftsrats erfordern? 1.6.2023 Sänze AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…
17/70: 70. Sitzung vom 12.7.2023
…bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Aber Sie werden den Gesetzentwurf ablehnen, weil „AfD“ draufsteht…Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Sehr gut!) Leider beherzigt das nur die AfD, was man nun …Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid. Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Sehr …Wolle, Sie haben das Wort für die AfD- Fraktion. Abg. Carola Wolle AfD: Frau Präsidentin, meine Damen und…
17/4505: Aufarbeitung der Folgen der COVID-Politik
…Wissensbasis dies? Große Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung Aufarbeitung …
17/4700: Schwangerschaftsabbrüche in Baden-Württemberg in Relation zu anderen gesellschaftlichen Entwicklungen
…unter tabella- Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…und kultureller Zusam- menhalt)? 1.6.2023 Sänze AfD Begründung Die Zeitung „Junge Freiheit“ berichtete…