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17/26: Essenzielle Wirtschaftsbereiche unter Hygieneauflagen öffnen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/25: Einsetzung eines Runden Tisches aus Experten zu Corona
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/27: Föderalismus erhalten – Bundesnotbremse stoppen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/23: Schulbetrieb normalisieren und ausweiten
…jahre vor der Pandemie; Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für…
17/24: Vereinsaktivitäten zeitnah wieder ermöglichen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/71: Einsetzung einer Geschäftsordnungskommission
…SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion der AfD Einsetzung einer Geschäftsordnungskommission Der…
16/10038: Sofortige Öffnung des gesamten Facheinzelhandels nach entsprechendem Gerichtsbeschluss
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
16/10033: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 22. März 2021
– Den psychisc...…/ 10033 23. 03. 2021 Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch…
16/9901: Garantenstellung des Staates bei der Durchführung von Parteitagen
…Rottmann, Gögel, Dr. Balzer, Palka AfD Antrag der Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme …sind, in denen die Vermietung einer Halle an die AfD vom Verwaltungsgericht erzwungen werden musste; …Hallenbetreibern deren zweite Motivation – die Partei AfD zu exzes- siven Sicherheitsmaßnahmen. Diese können…sind, in denen die Vermietung einer Halle an die AfD vom Verwaltungsgericht erzwungen werden musste; …
16/9990: Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
– Forderungen für eine...…Sänze und Fraktion Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation des Minister…