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17/4775: Fragen zu „Der Flügel“ im Verfassungsschutzbericht 2021 (ab Seite 47)
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Bundestag und Landtag vertre- tenen Parteien die AfD regelmäßig als „demokratische Partei“ ausschließen…letzten Absatz der Seite)? 26.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …derfluegel.de dient einer Sammlungsbe- wegung innerhalb der AfD. Der erste Schritt dieser Bewegung, die von den beiden…
17/4902: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4506
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes für Baden-Württemberg…und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4506 Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4506 – abzulehnen. 15.6.2023 Die…. Juni 2023 den Gesetzent- wurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes für…Allgemeine Aussprache Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD verweist auf seine Ausführungen in der Ersten Beratung…
17/4845: Bundesamt für Verfassungsschutz: Die „Junge Alternative“ ist eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“
…Landesvorstands beim AfD-Bundesparteitag in Riesa/Sachsen im Juni 2022 mit dem Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn…Verfassungs- schutz (BfV) bekannt gegeben, dass es die AfD-Jugendorganisation „Junge Al- ternative“ (JA) als…Treffen der JA BW mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion teilgenommen hat. Darüber hinaus…Rechtsextremisten in- nerhalb der „Alternative für Deutschland“ (AfD, Verdachtsfall). So ließen sich zwei Landtag von…
17/4727: Sanktionen gegen Polizeibeamte bezüglich bestimmter „Social Media“-Chatgruppen (WhatsApp, Telegram, usw.)
…suspendiert? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …beziehen sich die Ermittlungen? 8.5.2023 Hörner AfD Begründung Bei den zuständigen Behörden in Baden…
17/4831: Anonyme Meldestelle für illegale Abschiebeverhinderungen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/4976: Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes
…Ausgegeben: 26.6.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes…
17/4900: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 23. Mai 2023
– Drucksache 17/4820
Entwurf zur Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit...…die Sicht der Opposition. Ein Abgeordneter der AfD-Fraktion wies darauf hin, die Mitglieder der Schullei…erforderten. Deswegen brauche es nach Ansicht der AfD-Fraktion in erster Linie für nicht pädagogisch motivierte…
17/4948: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 15. Juni 2023
– Drucksache 17/4930
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;…Sonderlösungen gefunden werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, das EU-Vorhaben sei ein weiterer Schritt…
17/4805: Mündliche Anfragen zur 18. Fragestunde in der 69. Plenarsitzung vom 29. Juni 2023
… Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: 25.5.2023 3. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 26.5.2023…
17/4949: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 19. Juni 2023
– Drucksache 17/4945
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…als genug Auflagen zu erfüllen. Abg. Emil Sänze AfD merkte an, er sei gespannt auf die Antworten zu den…