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17/4851: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 25. Mai 2023
– Drucksache 17/4833
Unterrichtung des Landtags in EU-An...…schnell Ergebnisse zu erzielen. Ein Abgeordneter der AfD erklärte, aus seiner Sicht sei es interessant, dass…
17/4914: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4517
Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Kriminalitä...… Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4517 Gesetz zum Schutz von Kindern…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4517 – abzulehnen. 14.6.2023 Der…Kommunen behandelt den Ge- setzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugend- lichen…Videokonferenz stattfand. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, in der ersten Beratung im Plenum habe ihn…
17/4783: Status und Perspektiven der Außenstellen-Strukturen der Finanzverwaltung in Baden-Württemberg
…. Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen… Hellstern, Dr. Podeswa, Stein, Eisenhut, Steyer AfD Begründung Die Coronapandemie hat zu einer erheblichen…
17/4688: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 24. April 2023
– Drucksache 17/4653
Unterrichtung des Landt...… für das Thema Nachhaltigkeit. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, vom Ansatz her sei die Förderung der Reparatur…
17/4686: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 12. April 2023
– Drucksache 17/4591
– Unterrichtung des Landta...…noch andere Instrumente brauche. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, wenn die Vorschläge mithelfen würden, ein…
17/4918: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. Mai 2023
– Drucksache 17/4821
Bericht gemäß Artikel 26 des Gesetzes zur Umsetzung d...…Waldumbau vorangetrieben werden. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, seine Fraktion interessiere insbesondere…
17/4603: Mobilität, Innenstadtentwicklung und das Umgestaltungsprojekt „Schmiedgassen“ in Schwäbisch Gmünd
…verbannen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Mobilität…und Wirtschaftswachstum zu legen? 14.4.2023 Rupp AfD Begründung Vielen Geschäften bleiben die Kunden…
17/4776: Die moralische und reale Legitimität von Demonstrationen gegen Coronamaßnahmen und gegen eine Impfpflicht
…16.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…rung vorgeschrieben wurden? 15.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …
17/4904: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 25. Mai 2023
– Drucksache 17/4834
Unterrichtung des Landtags in EU-An...…diesbezüglich be- reits aktiv sei. Ein Abgeordneter der AfD erläuterte, die im Verordnungsvorschlag vorgesehene…
17/4817: Kontrollen und Verstöße innerhalb der Stuttgarter Waffenverbotszone
…22.5.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…Einführung der Waffenverbotszone ein? 22.5.2023 Goßner AfD Eingegangen: 22.5.2023 / Ausgegeben: 19.6.2023 …