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17/4552: Drogenhandel in Justizvollzugsanstalten
…4552 11.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…also bei wem wurden sie gefunden? 11.4.2023 Stein AfD Begründung Im Januar berichteten Medien in Baden…
17/4310: Bodenrichtwerte in Balingen
… Goßner, Klauß AfD Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß AfD und Antwort des…
17/4551: Drogenhandel in Einrichtungen des Maßregelvollzugs
…4551 11.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Maßregelvoll- zugs verhindert werden? 11.4.2023 Stein AfD Begründung Im Januar berichteten Medien in Baden…
17/4550: Drogenhandel in Justizvollzugsanstalten
…4550 11.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Justizvollzugsanstalten verhindert werden? 11.4.2023 Stein AfD Begründung Im Januar berichteten Medien in Baden…
17/4554: Sterbefälle in Untersuchungshaft
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… zu anderen Bundesländern dar? 11.4.2023 Stein AfD Eingegangen: 11.4.2023 / Ausgegeben: 9.5.2023 Drucksache…
17/4596: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4335
Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Auft...…Handlung, wie sie die AfD wünsche. Deshalb lehne seine Fraktion den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion ab. Die…Tourismus zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4335 Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4335 – abzulehnen. 26.4.2023 Der…Tourismus behandelte den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Mindestlohnge…
17/4387: Umfang von Beschäftigung und Beauftragung von Angehörigen des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks durch die Landesregierung
…Podeswa, Goßner, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Durch die Anfrage eines AfD-Abgeordneten in Sachsen kam …Daniel Lindenschmid und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Umfang…
17/4398: Linksextremismus und die Gruppierung „Letzte Generation“ im Ostalbkreis – hier: Rückfragen zur Drucksache 17/4149
…warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Verein „Wandelbündnis“ in Berlin)? 14.3.2023 Rupp AfD Begründung Im Rahmen der Kleinen Anfrage zum Thema…Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abg. Ruben Rupp (AfD), „Linksextremismus und die Gruppierung ‚Letzte Generation…
17/4356: Flugreisen von Regierungsmitgliedern und damit verbundener CO2-Ausstoß
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Flugreisen…durch Flugreisen zu minimieren? 14.3.2023 Klauß AfD Eingegangen: 14.3.2023 / Ausgegeben: 5.5.2023 Drucksache…
17/4357: Vandalismus an Bahnhöfen
…Kleine Anfrage der Abg. Miguel Klauß und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …unbekannt oder ungeklärt ist? 7.3.2023 Klauß, Baron AfD Begründung Wie das Nachrichtenportal heidelberg24…